Montag, 19. Oktober 2015

Privatisierte Gemeinwesen

Privatisierte Gemeinwesen
Die Stadt als Festung

Originalartikel: http://www.nzz.ch/feuilleton/kunst_architektur/die-stadt-als-festung-1.18629764

Überall auf der Welt entstehen derzeit luxuriöse Privatstädte, die einer breiteren Öffentlichkeit keinen Zutritt bieten. Was bedeutet diese Entwicklung für das Gemeinwesen?
  • von Adrian Lobe



Unbeschwertes Leben – Kinder in der Gated Community «Horizon Hills» in Iskandar Malaysia bei Singapur. (Bild: Ian Teh / VU / Keystone) 


 
Es ist ein spektakulärer Plan: Der US-Ökonom Paul Romer will in der Dritten Welt ganze Städte neu gründen. «Charter Cities» heisst seine Vision. Das Konzept ist ebenso simpel wie radikal: Ein Entwicklungsland stellt eine nicht besiedelte Fläche zur Verfügung und schliesst mit einem Investor bzw. einer Industrienation einen Gründungsvertrag ab, eine Charta, in der das gesamte Rechtssystem der Stadt festgelegt ist. Mit frischem Wagniskapital und schlanken Staatsstrukturen soll so eine prosperierende Metropole aus dem Boden gestampft werden: gleichsam eine Stadt als Startup. Der Ökonom ist überzeugt, man könne ein zweites Hongkong überall auf der Welt implantieren, es müssten nur die Rahmenbedingungen stimmen.

Autonome Modellstädte

Im Jahre 2011 verhandelte Romer mit der honduranischen Regierung über die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen (Zonas Especiales de Desarrollo Económico, kurz: Zede), die das Land aus dem Klammergriff der Kriminalität und Korruption befreien sollen. Der Kongress erliess ein Dekret, das den «Modellstädten» vollständige Autonomie, ja fast schon Souveränität gewährte. Gegen die Pläne aber regte sich Widerstand. Namentlich die Volksgruppe der Garifuna, die für den Bau einer Investorenstadt hätte umgesiedelt werden müssen, protestierte gegen das Projekt. Noch bevor die Bagger anrollten, erklärte das Verfassungsgericht die Charter City für verfassungswidrig. Das Projekt unterminiere die nationale Souveränität. Romer zog sich zurück. Unter dem jetzigen konservativen Präsidenten Juan Orlando Hernández soll eine abgespeckte Version in Form einer Sonderverwaltungszone in der Stadt Amapala geschaffen werden, gewissermassen eine «Charter City light». Südkorea hat für das Projekt bereits 40 Milliarden Dollar Unterstützung zugesagt.
Man kann die Charter City auf die Formel bringen: Die armen Länder liefern das Land, die reichen Know-how und Gesetze. Die Menschen entkleiden sich ihrer demokratischen Mitsprache, in der Hoffnung, einen Arbeitsplatz zu finden. Job gegen Stimmzettel – das ist der Deal. Unter dem Statut der Zede würde zwar das Selbstbestimmungsrecht formal erhalten bleiben, doch die Rechte würden massiv eingeschränkt. Alles würde dem Ziel der Investoren untergeordnet.
Dabei stellt sich die Frage, wem die Stadt eigentlich gehört. Den Bewohnern oder den Geldgebern? In seinem Buch «City of Quartz» zeichnete der amerikanische Historiker und Stadtsoziologe Mike Davis schon 1990 am Beispiel von Los Angeles das Bild einer Hochsicherheitsstadt mit privatisierten Enklaven und Wohnanlagen, die von der Polizei bewacht und geschützt werden. Die Stadt wird zu einer Festung. Solche abgeschotteten Siedlungen sind vielerorts bereits Realität – in Kalifornien genauso wie in Brasilien oder Malaysia. Diejenigen, die es sich leisten können, ziehen sich in die isolierte Welt von Gated Communities zurück. Der grenzenlose Wille zur Sicherung der Stadt, argumentiert Davis, führe zwangsläufig zu einer Abwertung öffentlicher Räume. Das eigentliche öffentliche Leben findet hinter verschlossenen Mauern statt. In Dubai gibt es bereits ganze Stadtteile, deren glitzernde Konsumtempel und Luxuswohntürme grösstenteils im Besitz privater Investoren sind.

Bürger werden Konsumenten

Städte verkaufen mittlerweile nicht nur Immobilien, sondern auch öffentliche Orte. In Athen soll der alte Flughafen Ellinikon privatisiert und in ein Spielkasino umgewandelt werden, das an die Marina Bay in Singapur erinnert. Der 2012 eröffnete Granary Square in London ist in den Händen eines Investors. Und der Paternoster Square gehört der Mitsubishi Estate Company. Als Mitglieder der Protestbewegung Occupy auf dem Platz nahe der St. Paul's Cathedral demonstrieren wollten, erwirkte Mitsubishi eine einstweilige Verfügung, die den öffentlichen Zugang untersagte. Der Paternoster Square sei ein privater Ort, auf dem das Recht auf Demonstrationsfreiheit keine Anwendung finde, urteilte der High Court. Ein verstörender Vorgang: Ein Konzern darf in einer Stadt über Grundrechte disponieren.
Die Occupy-Aktivistin Naomi Colvin sagte gegenüber dem «Guardian»: «Es ist eine Vision einer Gesellschaft, in der man arbeiten und einkaufen kann. Und in Zeiten, wo man weder arbeitet noch shoppt, kann man in Restaurants gehen.» Aus Bürgern werden Konsumenten – ähnlich wie bei Paul Romers Charter City. Hierin zeigt sich die Vorstellung einer konsumistischen Gesellschaft, in der der Einzelne lieber Geld ausgeben als demonstrieren soll. Auf der von Thomas Heatherwick projektierten Garden Bridge in London, einem künftigen städtischen Themenpark, soll dereinst politischer Protest verboten werden und sollen Gruppen von mehr als acht Personen nur nach vorangegangener Reservierung zugelassen werden – und dies, obwohl die öffentliche Hand an diesem Privatprojekt beteiligt ist. Die Verbreitung von gesicherten und privatisierten Plätzen macht das städtische Erlebnis vergleichbar mit einem Besuch in einem exquisiten Klub mit edlem Ambiente. Alles ist schön und gut, aber man muss es sich leisten können.
Nachdem bereits vor zwanzig Jahren die Walt Disney Company die kleine, nach ihren Vorstellungen verwaltete «Idealstadt» Celebration in Florida realisiert hat, entsteht derzeit vor den Toren der nigerianischen Megastadt Lagos ein weit radikaleres Projekt: «Eko Atlantic City». Auf einer künstlichen Insel werden luxuriöse Wohnblöcke, palmengesäumte Avenuen und Wolkenkratzer gebaut. Hier sollen dereinst 250 000 Menschen wohnen und 150 000 Arbeitsplätze in Bürotürmen entstehen, die für Banken aus Afrika, Europa und den USA in den Himmel wachsen werden. Das Projekt könnte eine Vorbildfunktion für die Zukunft übernehmen: eine privatisierte Enklave für Wohlhabende, die sich räumlich von den Slums abgrenzt und über ein eigenes Versorgungsnetz (Strom, Wasser, Gas usw.) verfügt. Die Separation zwischen Arm und Reich gab es ja schon immer. Neu ist hingegen, dass sich Reiche ihre eigenen Städte bauen. In diesen privaten Städten vollzieht sich eine moralische und soziale Sezession von der Gesellschaft. Die idealtypische Polis, die Keimzelle der Demokratie, gerät unter Druck, und der öffentliche Raum verschwindet mehr und mehr.
Der Ökonomieprofessor Alexander T. Tabarrok vom James M. Buchanan Center for Political Economy der George Mason University in Fairfax, Virginia, ist einer der wenigen Intellektuellen, die sich für die Privatstadt engagieren. Im Gespräch sagt er: «Die meisten neuen Städte werden in Entwicklungsländern gebaut, und dort haben die Regierungen beim Thema Armut versagt. Wenn Städte kein Wasser, keinen Strom und keine Kanalisation zu liefern imstande sind, können die Reichen diese Aufgabe durch private Alternativen ersetzen – die Armen können das nicht.» Ein System privater, kompetitiver Städte eröffne die besten Chancen für die effiziente Erbringung öffentlicher Daseinsvorsorge.
Als Beispiel nennt er die indische Stadt Jamshedpur («Steel City»). Sie wurde 1908 von Tata Steel als Arbeiterstadt gegründet. Im Gegensatz zu russigen Schwerindustrierevieren anderswo ist Jamshedpur eine recht ansehnliche Stadt mit grosszügigen Parkanlagen und einem intakten Strassennetz. Die Steel City zählt zu den wohlhabendsten Städten Indiens. «Wir brauchen mehr Städte wie Jamshedpur», fordert Tabarrok. Die Stadt hat insofern exklusiven Charakter, als sie ausschliesslich Mitarbeitern der Tata-Gruppe Zugang zu günstigem Wohnraum verschafft – ähnlich wie einst die Bata-Städte.

Gemeinwohl oder Profit

Die Stadt Sandy Springs im US-Bundesstaat Georgia hat 2005 sämtliche Verwaltungsaufgaben an ein privates Unternehmen ausgegliedert. Das Unternehmen übernimmt alle wichtigen Aufgaben. Die 90 000 Einwohner zählende Stadt beschäftigt (abgesehen von Feuerwehr und Polizei, die nicht privatisiert wurden) lediglich acht Mitarbeiter. Sandy Springs werde effektiver verwaltet als andere Städte und generiere sogar Überschüsse, sagen Experten. Doch ein Unternehmen ist nicht in erster Linie am Gemeinwohl interessiert, sondern an Profit. Evan McKenzie warnte bereits 1994 in seinem Buch «Privatopia: Homeowner Associations and the Rise of Residential Private Government» vor den unkontrollierbaren Folgen einer Privatisierung. Die Frage ist, ob man alles auf dem Altar des Gewinnstrebens opfern sollte. Wenn ganze Innenstadtbezirke in die Hände privater Investoren fallen, dürfte dies das Gemeinwesen nachhaltig verändern. Die Bürger werden die Privatisierung der Städte nicht nur mit höheren Mietpreisen bezahlen, sondern auch mit dem Verlust von politischer Mitsprache – und letztlich auch von Identifikation.

Donnerstag, 8. Oktober 2015

STOP TTIP - Freier Handel oder freie Bürger (Arte Doku 2015)



TTIP – der Freihandel der EU mit den USA – werde der “größte Wirtschaftsdeal der Geschichte” schwärmen Politiker: Wachstum, Wohlstand und mehr Jobs für 800 Millionen Menschen, dazu faire Regeln für die Globalisierung. Doch Kritiker warnen: Durch das TTIP werden nicht nur Verbraucher-, Umwelt- und Datenschutz dem Kapitalismus geopfert, sondern auch Grundrechte der Demokratie.
„Wir schaffen Wachstum, Arbeitsplätze – gemeinsam mit den USA setzen wir die Regeln für die Globalisierung!“, schwärmt EU-Top-Handelsbürokrat Jean-Luc Demarty über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Auch in Washington träumt man von einem Markt von Hawaii bis zum Baltikum für 800 Millionen Menschen. Der Westen soll die Führung übernehmen, bevor China und andere es tun.
Kritiker sehen den EU-Kanada-Freihandelsvertrag CETA als Blaupause und warnen vor einer Absenkung von Umwelt-, Verbraucher- und Datenschutz im Interesse internationaler Konzerne. Auch Befürworter räumen ein: Es geht den USA um „Big Data“ – die Erhebung und Auswertung von Daten für Werbung und Kulturindustrie sowie um Exporte ihrer High-Tech Agrarindustrie.

Damit öffnet die EU-Kommission neuen gentechnisch veränderten Lebensmitteln Tür und Tor. Sie verhandelt über Klagerechte von Unternehmen gegen unsere demokratische Gesetzgebung, die etwa im Datenschutz wirksam werden könnte. Besonders brisant ist für viele EU-Bürger, dass einheitliche transatlantische Produktionsstandards fernab jeder demokratischen Öffentlichkeit vorangetrieben werden.

Ein „Staatsstreich in Zeitlupe“ sei der Freihandel, glaubt die US-Bürgerrechtlerin Lori Wallach. Frankreichs Regie-Ikone Costa-Gavras fordert, Europa solle aus der eigenen kulturellen Vielfalt heraus seine Stärke schöpfen. Am Horizont erscheint die neue Leitfrage: Was zählt mehr – der freie Handel oder der freie Bürger – Kapitalismus oder Demokratie?

Samstag, 6. Juni 2015

Jörg Bergstedt: Demokratiekritik, Kapitalismuskritik und Freiheit

von https://www.youtube.com/watch?v=5bq7NZXUN7U



Jörg Bergstedt ist Aktivist für verschiedenste Themen und schreibt über diese auch großartige Bücher. Ich habe ein Interview über ein Thema hochgeladen, welches kaum debattiert wird und dennoch essenziell für unsere Zeit ist. Demokratie wird als DAS System bezeichnet und als Ende der Herrschafts-Entwicklung dargestellt. Demokratie TOTAL könnte man sagen. Aber ist das richtig? Und herrscht doch der Kapitalismus über die Demokratie? Ist das streben nach Freiheit ein Ausweg? Sollten wir den Gedanken der Demokratie als 'gute' Herrschaft nicht endlich aufgeben?

Original Aufnahme/Quelle:
http://www.freie-radios.net/52390

Buch bestellen:
http://www.projektwerkstatt.de/materi...
http://www.projektwerkstatt.de/materi...

Weiterführende Links:
http://www.projektwerkstatt.de/
http://www.demokratie-total.de.vu/
http://www.projektwerkstatt.de/anarch...

Samstag, 21. Februar 2015

Food Inc



An unflattering look inside America's corporate controlled food industry.

IMDB: http://www.imdb.com/title/tt1286537/

Dienstag, 10. Juni 2014

Die Bio-Illusion – Massenware mit Öko-Siegel




Bioprodukte finden reißenden Absatz. Jahr für Jahr steigen die Umsatzzahlen. Aus den einstigen Bio-Idealen einer regionalen ressourcenschonenden Landwirtschaft ist längst eine globale Massenproduktion geworden. Autor Christian Jentzsch hat in mehreren Ländern hinter die Kulissen geschaut: Sein Film zeigt, wie widersprüchlich und fragwürdig moderne Bioprodukte mittlerweile sind.


Mitte der 80er Jahre waren Bio-Pioniere angetreten, um mit ihren Ideen der ökologischen Landwirtschaft einen Gegenentwurf zur konventionellen Agrarindustrie zu entwickeln und zum Durchbruch zu verhelfen. Inzwischen wollen immer mehr Menschen in Europa Bioprodukte und vertrauen auf die Versprechen von Erzeugern und entsprechenden Zertifikaten und Siegeln. „Bio“ verspricht viel: Mehr Gesundheit durch Gemüse, Fleisch und Fisch ohne schädliche Rückstände. Wir Käufer erhoffen uns gleichzeitig ein gutes Gewissen, vertrauen auf nachhaltige Wirtschaftskreisläufe und glauben den Versprechen von fairen Arbeitsbedingungen und Löhnen für Kleinbauern, Landarbeiter und Händlern in fernen Regionen.
Doch ist das wirklich so? Was ist der Preis des Bio-Booms? Ist Bio wirklich immer Bio? Woher stammen die vielen Waren in französischen und deutschen Supermärkten wirklich? Wie werden sie erzeugt, gehandelt? Wer kontrolliert die vielen Produkte? Wohin fließen die vielen Milliarden Euro Subventionen der Europäischen Union, mit denen die Umstellung auf Bio gefördert wird?
 
Arte-Link: http://www.arte.tv/guide/de/046344-000/die-bio-illusion

Kritik an der Doku: 
http://www.agrarheute.com/arte-doku-bioillusion
http://www.proplanta.de/Agrar-Nachrichten/Bio-Landbau/ARTE-Doku-stoesst-auf-Kritik_article1402070471.html

Montag, 2. Juni 2014

Water Makes Money


Vor 10-15 Jahren erhob sich eine Welle der Privatisierung unserer Wasserversorgung und wälzt sich seither durch die ganze Welt. Die nachhaltigen Folgen -  u.a. von sauberem Wasser abgeschnittene Armenviertel und trockene Wasserhähne in London, der Metropole des Finanzkapitals - sind mittlerweile weithin bekannt. U.a. auch dank unseres vielbeachteten, in 8 Sprachen übersetzten Films „Wasser unterm Hammer".


Seit „New Labour", Blair und Schröder - seit viele die Folgen der Privatisierungen am eigenen Leib verspüren, ist es aber unschicklich geworden, von Privatisierung zu sprechen. Seither klopfen Heere von Beraterfirmen bei finanziell klammen Kommunen an und versprechen neue Geschäftsmodelle: PublicPrivatePartnership, Crossborder leasing, Franchising und vieles dergleichen mehr. „Nein, wir privatisieren ja gar nicht", tönen diese Herrn. „Wir betreiben ja nur Euer Abwasser (und/oder Trinkwasser) für 30, 60 oder 90 Jahre. Die Anlagen bleiben in Kommunalbesitz. Und die 2000 Seiten Verträge in englisch dazu, die brauchen Sie gar nicht zu lesen, die verstehen Sie ja sowieso nicht. Nein!"
Und in Wahrheit kommt es ja nicht mal auf das Betreiben an. Das kann ein schönes Zubrot sein, ja! Wichtig ist allein das Kapital, das mittels Krediten die Infrastruktur „generiert". Daraus schnüren Banken strukturierte Finanzpapiere, die dann 1000fach verpackt durch die virtuelle Finanzwelt geistern und stets neu Rendite generieren. Aber nur unter einer Bedingung, und die ist klein gedruckt, geheim und „strafbewehrt": Bei all diesen „Lösungen" haftet die Kommune für jede Art von Minderung und Ausfall der Rendite!

mehr:  http://www.watermakesmoney.com/de/der-film

Sonntag, 1. Juni 2014

Afrika - Der ausgeraubte Kontinent




Als im Jahr 2000 die Kupferpreise auf dem Weltmarkt am Boden waren, sah sich das verschuldete Sambia gezwungen, seine Kupferminen zu verkaufen. Als die Kupferpreise dann wieder stiegen, konnte Sambia von dem sensationellen Preisanstieg von über 350 Prozent nicht mehr profitieren. Diese Gewinne macht nun "Glencore". Deren Geschäftsführer Ivan Glasenberg hat sich im Schweizer Örtchen Rüschlikon niedergelassen. Durch Glasenbergs Zuzug nimmt der Ort nun so viel Steuern ein, dass der Steuersatz gesenkt wurde. Die Dokumentation beleuchtet die Hintergründe und Zusammenhänge, die dazu führten, dass der Großkonzern "Glencore" solch wirtschaftliche Macht erringen konnte.
Rüschlikon ist ein idyllisches Dorf in der Schweiz, im Kanton Zürich. Die Bewohner führen dort ein geruhsames Leben ohne Stress und Hektik. Hier ist die Welt noch in Ordnung, Hunger und Armut sind nahezu unbekannt. Und Arbeitslosigkeit und soziale Probleme eher eine Seltenheit. Der Wohlstand der Gemeinde wurde durch den Zuzug von Herrn Ivan Glasenberg enorm vermehrt. Denn Ivan Glasenberg ist nicht irgendjemand. Er ist Geschäftsführer des Rohstoffgiganten "Glencore". Sein Konzern machte 2011 einen Nettoumsatz von 9,6 Milliarden Dollar. Das immense Steueraufkommen von Neubürger Glasenberg spülte Millionen von Dollar in die Kassen der Finanzbehörden in Rüschlikon, so dass sich der Bürgermeister gezwungen sah, den Steuersatz im Dorf drastisch zu senken. "Man hätte ja viel zu viel Geld, man könne das ja gar nicht alles ausgeben", stellte Bürgermeister Bernard Elsener fest.
Aber woher kommt der immense Reichtum von Herrn Glasenberg? Ein Blick nach Sambia bringt Licht in das finanzielle Dickicht der vielschichtigen Steuermanipulationen. Sambia ist reich an Bodenschätzen und hat das weltweit drittgrößte Kupfervorkommen. Aber die Bürger in Sambia bekommen von den hohen Erträgen aus ihren in internationalem Besitz befindlichen Kupferminen nichts zu sehen. Sie leben in größter Armut: 60 Prozent der Bevölkerung stehen weniger als ein Dollar pro Tag zur Verfügung und etwa 80 Prozent haben keine Arbeit. Wie ist so etwas möglich?
Ein Blick zurück in das Jahr 2000 gibt Aufschluss: Als die Kupferpreise auf dem Weltmarkt am Boden lagen, und die Rettungsaktion durch die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds scheiterten, drohte Sambia der Untergang. Der fast bankrotte Staat musste in die unmoralischen Kredit-Bedingungen einwilligen, die den Verkauf der Kupferminen verlangten, um nicht total unterzugehen. Diese Bedingungen fügten Sambia herbe Verluste zu.
"2006 lag der gesamte Wert der sambischen Exporte bei drei Milliarden Dollar", erklärt die ehemalige Untersuchungsrichterin und Europapolitikerin Eva Joly. "Die Steuereinnahmen, die Sambia davon zurückbekommen hat, betrugen jedoch nur 50 Millionen Dollar." Als die Kupferpreise auf dem Weltmarkt dann wieder anstiegen, konnte Sambia, von dem sensationellen Preisanstieg von über 350 Prozent nicht mehr profitieren.
Der Film "Afrika - Der ausgeraubte Kontinent" deckt die undurchsichtigen und inhumanen Geschäftspraktiken von Ivan Glasenberg und seinen Geschäftspartnern auf, beleuchtet die Hintergründe und Zusammenhänge, die dazu führten, dass der Großkonzern "Glencore" diese wirtschaftliche Macht erringen konnte. Die Dokumentation zeigt aber auch, wie ein Staat erpresst wird und die Bevölkerung von Sambia hungern muss, damit die Menschen im reichen Rüschlikon weiterhin in einem Finanzparadies leben können. Fraglich bleibt letztendlich, wer die moralische Verantwortung für solches Geschäftsgebaren trägt.