Meinrad SchadeWillis D.
Vaughn
Er fördert wie Tausende andere in Handarbeit Rohstoffe für den
Westen: selbständiger Schürfer in Kamatanda, Kongo
Das Operationsfeld sind Staaten, die so schwach und korrupt
sind, dass sie keine Gegenwehr leisten. Dort lassen Männer wie Glencore-Chef
Ivan Glasenberg Erze in rauen Mengen abbauen. Die Milliardengewinne versteuern
sie aber andernorts, wo die Steuersätze gegen null tendieren. Auf der Strecke
bleiben Länder wie die Demokratische Republik Kongo, eines der ärmsten Länder
der Welt. Auf dem Wohlstandsbarometer der Uno steht es auf Rang 187 von 187,
auf dem Korruptionsindex auf Platz 168 von 182.
Für Entwicklungspolitiker ist der Kongo ein Alptraum. Nach drei
Bürgerkriegen ist die Infrastruktur zerstört, der Staat ein Wrack. Vier von fünf
Kongolesen leben von weniger als 20 Rappen am Tag. Vier von fünf haben keinen
Zugang zu medizinischer Versorgung. Vier von fünf sind unterernährt. Die
Jugendarbeitslosigkeit beträgt 70 Prozent. Jedes achte Kind stirbt vor dem
ersten Geburtstag, eines von vier besucht die Schule. Das Land zählt 10'000
Festnetzanschlüsse – und 71 Millionen Einwohner.
Meinrad SchadeWillis D.
Vaughn
Auch die Gewinne werden exportiert: Kupfermine im Kongo
Glencore weiss, wie man Steuern umgeht
Dabei ist der Kongo mit Bodenschätzen gesegnet: Gold, Diamanten
und das für die Computerindustrie wichtige Erz Coltan. In der Südprovinz Katanga
liegen 80 Prozent der Kobalt- und 10 Prozent der weltweiten Kupferreserven. Vor
30 Jahren stammten 70 Prozent der Steuereinnahmen der Provinz aus dem Bergbau,
2006 waren es noch 7 Prozent. In Katanga baut auch der Zuger Branchengigant
Glencore Kupfer ab. Sein Konzerngewinn liegt aktuell bei 4,1 Milliarden Dollar.
Die Steuerquote ist ein Witz. 2010 fiel sie unter zehn Prozent – dank
einer
Unternehmensstrategie, die konsequent auf Steuervermeidung zielt.
Wie Glencore vorgeht, haben die christlichen Hilfswerke
Fastenopfer und Brot für alle im Kongo recherchiert. Das erstaunliche Ergebnis:
Die dortigen Glencore-Firmen schreiben rote Zahlen. Den Gewinn streichen die
Glencore-Filialen ein, die Büros in Steuerparadiesen haben.
Die Hilfswerke werfen dem Rohstoffmulti vor, den Kongo in den
letzten zwei Jahren um bis zu 196 Millionen Dollar geprellt zu haben. Gelder,
die das Land für den Wiederaufbau dringend nötig hätte. Glencore verwendet es
lieber anders. Etwa, um die Manager des Bergbaukonzerns Xstrata mit einem
370-Millionen-Franken-Almosen für eine Fusion gefügig zu machen. Das Vorhaben
wurde Ende Juni vertagt; der Staatsfonds von Qatar, zweitgrösster
Xstrata-Aktionär, will mehr Geld sehen.
Auch die kongolesische Glencore-Filiale Kamoto Copper Company
(KCC) schreibt Verlust – zumindest offiziell. Laut einem Firmeninsider
deklarierte sie 2011 gegenüber dem kongolesischen Staat 225 Millionen Dollar
Verlust – eine Zahl, die sie nie öffentlich machte. Gemäss dem konsolidierten
Bericht der Mutterfirma verdiente KCC aber 110 Millionen.
Die Gewinne flossen durch das Glencore-Firmensystem ab. Das
funktioniert, weil KCC zu drei Vierteln fünf Glencore-Töchtern gehört, die eins
gemeinsam haben: einen Firmensitz in einer Steueroase. Diese fünf sind im Besitz
der in Toronto kotierten Katanga
Mining. Die wiederum ist zu 75 Prozent in
Glencore-Hand (siehe nachfolgende Grafik).
Meinrad SchadeWillis D.
Vaughn
Das System Glencore: Steuern sparen nach Zuger Art
Die Minenfirma Kamoto Copper Company weist gegenüber dem
kongolesischen Staat Verluste aus – und muss deshalb nur ein Promille des
Umsatzes versteuern. Die Gewinne streichen Glencore-Filialen in Steueroasen und
der Mutterkonzern in der Schweiz ein.
Zehn Konzerne, 6000 Tochterfirmen
Die Glencore-Filialen hängen eng zusammen. So arbeitet die
Zuger Katanga Mining Services für KCC. Dafür kassierte sie einen beträchtlichen
Teil der 202,8 Millionen Dollar (2010: 111,5 Millionen), die das
Minenunternehmen für «andere Serviceleistungen» ausweist. Ob diese zu
marktüblichen Preisen verrechnet werden, lässt sich kaum überprüfen. Das gilt
auch für die letztes Jahr bezahlten 208,3 Millionen Dollar Zinsen (2010: 190,2
Millionen), die KCC verschiedenen Glencore-Töchtern zahlte.
Im Kongo, wo die Unternehmenssteuern 30 Prozent betragen,
fallen nur Verluste an. Versteuern muss KCC gemäss Minengesetz so nur ein
Promille des Umsatzes. Zudem kann sie ihre Milliardeninvestitionen beschleunigt
abschreiben und Verluste über fünf Jahre von späteren Gewinnen abziehen: 2008
beendete die Firma mit
einem Minus von 1,25 Milliarden Dollar. Der Kupferpreis
war eingebrochen, die
Erträge sanken, man stufte den Wert der Kupferreserven
ab, schob Projekte auf die lange Bank. Der Buchverlust ist eine Garantie, dass
KCCs Steuerlast leicht bleibt.
Steuersparen mit komplexen Firmenstrukturen gehört zum
Geschäft der Rohstoffbranche. Den zehn grössten Konzernen gehören 6038
Tochterfirmen. Jede dritte hat den Firmensitz in einer Steueroase. Bei Glencore
ist fast die Hälfte der 46 Töchter in einem Steuertiefstland zu Hause.
Fastenopfer und Brot für alle vermuten auch, dass Glencore die
Umsatzzahlen im Kongo manipuliert. Mutanda Mining, die andere
Glencore-Minengesellschaft vor Ort, wies für 2011 eine Produktionsmenge von
63'700 Tonnen Kupfer aus. Eine Quelle, die die Zahlen kennen muss, sagt: Es
waren 10'000 Tonnen mehr. Der Kongo verurteilte Katanga Mining Anfang Mai zu
Steuernachzahlungen und einer Busse von 14,5 Millionen Dollar. Die Firma hatte
im ersten Quartal zu tiefe Kupferexporte angegeben.
«Glencore hält sich an die Vorschriften»
Laut den Hilfswerken beschäftigt KCC zudem im Kongo 136
Ausländer zu 100 Prozent – diese besitzen aber Beraterverträge ausländischer
Glencore-Filialen. Für die Angestellten der perfekte Deal. Sie müssen im Kongo
deutlich weniger als die sonst fälligen 25 Prozent an den Staat abliefern. Auch
damit entgehen dem Land Millionen.
Der Kongo ist nicht das einzige Land, in dem Glencore
aggressiv Steuern optimiert. Im benachbarten Sambia wies ihre Minengesellschaft
Mopani zwischen 2000 und 2008 konstant Verluste aus. Externe Prüfer entdeckten
Unregelmässigkeiten, etwa aufgeblasene Betriebskosten. Jetzt ermittelt eine
Kommission des britischen Parlaments.
Für Glencore ist trotzdem «nicht nachvollziehbar», auf welcher
Grundlage die Vorwürfe der beiden Hilfsorganisationen basieren. «Glencore hält
sich an sämtliche Steuer- und anderen Vorschriften der Demokratischen Republik
Kongo», teilt Sprecher Bernhard Schmid dem Beobachter mit. KCC und Mutanda
hätten letztes Jahr dem Kongo 166 Millionen Dollar Steuern abgeliefert. Und die
Steuerleistungen würden «in den nächsten Jahren substantiell wachsen, weil das
gegenwärtig hohe Investitionsniveau entsprechende Einnahmen zu generieren
beginnt». Auch habe die Zahl ausländischer Mitarbeiter «signifikant
abgenommen». Man versuche, «wo immer möglich kongolesische Staatsangehörige zu
beschäftigen».
USA und EU handeln, die Schweiz wartet ab
Die Konsequenzen aggressiver Steuervermeidung spüren alle
Förderländer. Obwohl sich der Preis von Gold, Silber und Nickel verdreifachte,
jener von Kupfer, Platin und Zinn auf das Vierfache kletterte, Blei fünfmal
teurer wurde, blieben ihre Einnahmen zwischen 2003 und 2008 praktisch gleich.
Laut Schätzungen der OECD entgehen den Entwicklungsländern jährlich 160
Milliarden Dollar Steuereinnahmen. Das ist deutlich mehr als die 125 Milliarden,
die alle OECD-Länder zusammen in die Entwicklungszusammenarbeit investieren.
Gegen diese Form der Steuerflucht gäbe es ein wirksames
Mittel: transparentere Konzernrechnungen. Müssten die Firmen wichtige
Kennziffern wie Umsatz, Gewinn, Steuerkosten länderweise ausweisen, kämen
unsaubere Steuerpraktiken eher ans Licht. Wenn etwa eine auf den Bahamas
beheimatete Tochterfirma ohne Personal 10 Prozent des Konzerngewinns erzielt,
liegt der Verdacht nahe, dass es sich um eine Briefkastenfirma handelt.
In den USA und in der EU gibt es Anstrengungen, dieses
«Country-by-Country-Reporting» einzuführen, die Schweiz wartet jedoch ab.
Glencore hält solche Pläne gar für «nicht nützlich». Die Kosten für eine
Rechnungslegung nach Ländern stünden in keinem Verhältnis zum Erkenntnisgewinn,
sagt ihr oberster Steuerexperte Tim Scott.
Ganz anders sieht es Andreas Missbach von der Erklärung von
Bern: «Entwicklungsländer brauchen mehr als nur ausländische Hilfe, um
dauerhafte Fortschritte in der Armutsbekämpfung zu machen. Sie müssen rasch ihre
Steuereinnahmen erhöhen und den Kapitalabfluss eindämmen.» Steueroptimierung à
la Glencore sei nur möglich, solange jede Tochterfirma separat besteuert werde.
«Die Fiktion der Selbständigkeit verkennt, dass viele dieser Konstrukte einzig
dem Zweck dienen, die Steuerzahlungen der Muttergesellschaft zu drücken.»
François Mercier von Fastenopfer sagt: «Wir wollen mit neuen
Rechnungslegungsvorschriften ein Stück Transparenz schaffen.» Wenn klar werde,
wie transnationale Konzerne Gewinne ins Ausland schaffen, könnten betroffene
Länder besser reagieren – und etwa die Exporte stärker besteuern. «Wir sagen
nicht, die Rohstoffkonzerne müssten raus aus dem Kongo. Sie sollen dort nur
endlich fair Steuern zahlen.»