Mittwoch, 27. Dezember 2017

Im Kapitalismus gibts keine Demokratie



Original aus der WOZ: https://www.woz.ch/-840f

«Unter den heutigen Verhältnissen könnten wir tausend Mal beschliessen, dass es weniger Ungleichheit geben soll. Es würde sich nichts ändern»


Vergessen wir die Revolution, meinte der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie vor drei Wochen an dieser Stelle: Die Verhältnisse seien dafür viel zu diffus geworden. Falsch, entgegnet Raul Zelik, und plädiert für die Gemeingüter als Gegenmacht. Eine Replik.

Die Frage der Gemeingüter ist mit dem Klassenkampf verknüpft. Das wusste schon Robin Hood, hier geschminkt als Guy Fawkes bei Occupy Wall Street. Foto: Andrew Burton, Getty
In «Snowpiercer», der Verfilmung einer französischen Graphic Novel durch den südkoreanischen Regisseur Bong Joon Ho, rast ein Zug mit hoher Geschwindigkeit über eine eisbedeckte Erde. Ausserhalb der Waggons ist das Überleben unmöglich geworden, drinnen vegetieren die Fahrgäste in Elend, Gewalt und Dunkelheit – zumindest in den hinteren Waggons. Die Reisenden im vorderen Zugteil geniessen, wie sich im Verlauf des Films zeigt, alle Annehmlichkeiten des guten Lebens.
Die dystopische Geschichte über die Eisenbahn als Klassengesellschaft fasziniert natürlich auch deshalb, weil uns die düsteren Bilder  bestens vertraut sind. Die Fahrgäste der hinteren Waggons werden massakriert, wenn sie versuchen, nach vorne zu gelangen, niemand kann aussteigen. Und dann ist da noch diese Maschine, die nicht zum Stehen kommen darf. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis eine Katastrophe sie zum Entgleisen bringen wird.
Walter Benjamin notierte, auf der Flucht vor den Nazis, ein ganz ähnliches Bild, das als Vorarbeit zu seinen geschichtsphilosophischen Thesen gilt, aber auch als Skizze zu «Snowpiercer» hätte geschrieben worden sein können: «Marx sagt, die Revolutionen sind die Lokomotiven der Weltgeschichte. Aber vielleicht ist dem gänzlich anders. Vielleicht sind die Revolutionen der Griff des in diesem Zuge reisenden Menschengeschlechts nach der Notbremse.»

Wer stürmt den Maschinenraum?

Tatsächlich ist diese Frage heute, hundert Jahre nach der Russischen Revolution, schwieriger zu beantworten denn je: Was bedeutet das – die Revolution? Ist sie der Aufstand, der den Leuten aus dem hinteren Zugteil Zugang zu den Waggons der ersten Klasse verschafft? Geht es darum, wie die Unterdrückten in «Snowpiercer» mantraartig wiederholen, die Kontrolle über den Maschinenraum zu erlangen? Oder ist die Revolution eigentlich erst das, was sie dann daraus machen? Und was sollte das sein: Gilt es, die Lebensverhältnisse anzugleichen und die Türen zwischen den Waggons auszuhängen oder, wie Benjamin in seinen Skizzen schreibt, die Maschine zum Stillstand zu bringen?
Früher war viel deutlicher, wo die Reise der Befreiung hingeht. Die Gleise in die Zukunft schienen verlegt, der Streit um Reform und Revolution kreiste um die Frage, wie dem Fortschritt Geltung verschafft werden könne. Während ReformistInnen auf ein Bündnis mit dem Kapital und seinem Staat setzten, sozusagen einvernehmlich mit der ersten Klasse zu LokomotivführerInnen ernannt werden wollten, propagierten die RevolutionärInnen den gewaltsamen Sturm der Lokomotive – bis Walter Benjamin mit seinem Einwand kam: Vielleicht ist die rasende Bewegung das Problem, vielleicht gilt es, die Maschine zu stoppen und aus der Geschichte auszusteigen.
«Snowpiercer» liefert sogar eine Erklärung dafür. Als Curtis, der Anführer der Aufständischen, im Maschinenraum ankommt, heisst es vom bisherigen Wächter des Zuges, genau das sei der Plan gewesen. Die regelmässigen Aufstände seien nur ein Instrument, um Überflüssige zu töten und somit das ökologische Gleichgewicht an Bord zu wahren. Nun sei es Curtis’ Aufgabe, den Zug in Bewegung zu halten. Und draussen ziehen die Ruinen untergegangener Städte vorbei, die aussehen, als hätte jemand, wie Walter Benjamin einst schrieb, «Trümmer auf Trümmer gehäuft» und sie den Menschen «vor die Füsse geschleudert».

«Es gibt keine Gesellschaft»

Der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie hat in seinem grossen Essay vor drei Wochen von der Unmöglichkeit einer Revolution gesprochen (siehe WOZ Nr. 47/2017). Er sieht allerdings keine rasende Maschine, sondern nur eine völlig unübersichtliche Welt – sozusagen einen Ozean sozialer Verhältnisse. «Das Wichtigste, was wir in den siebziger Jahren von Foucault gelernt haben, ist, dass die Macht zerstreut ist», schreibt er. «Es gibt keine grundlegende Einheit der Gesellschaft. Es gibt nicht einmal eine Gesellschaft.» So behauptet er und kommt zum Schluss: «Selbst wenn wir ein System radikal umgestalten, bleiben andere Systeme intakt, in weiteren Sphären der sozialen Welt kann es sogar zu Rückschritten kommen. Unter diesem Gesichtspunkt wäre selbst die Abschaffung des Kapitalismus nicht revolutionär, denn sie würde nicht notwendigerweise auch andere Herrschaftssysteme zum Verschwinden bringen, die ebenso real sind.»
De Lagasneries Beschreibung ist durchaus repräsentativ in einer Zeit, in der Gesellschaftskritik eher mit Foucault als mit Marx assoziiert wird. Und sie macht auch genau das Problem dieser Orientierung deutlich. Trotz de Lagasneries Plädoyer für soziale Bewegungen ist sein Text streckenweise Neoliberalismus pur: Dass es keine Gesellschaft gebe, war eine der Lieblingsthesen Margaret Thatchers, die daraus das Mandat für eine totale Macht des Markts ableitete. An jenen Stellen hingegen, an denen de Lagasnerie das politische Engagement verteidigt, klingt er beinahe naiv. Fast wie ein junger Autonomer, der erstaunt feststellt, dass ihn die Stalinisten belogen haben und auch im Sozialismus Frauen unterdrückt wurden: Es gibt verschiedene Unterdrückungsverhältnisse – und sie lassen sich gar nicht aus einem Hauptwiderspruch ableiten?

Alles so schön ähnlich hier

Es gebe «keinen zentralen Knotenpunkt der Herrschaft», schreibt de Lagasnerie. Mag sein. Genauso wahr ist allerdings, dass die ökonomischen Strukturen, die wir Kapitalismus nennen, die Gesellschaft auf eine grundlegende und einzigartige Weise prägen. Heute betonen Individuen vor allem ihre religiöse, ethnische, sexuelle oder Was-auch-immer-Identität, doch das ändert nichts daran: Noch nie waren die Lebensweisen global so vereinheitlicht wie heute. Ausgerechnet zu einer Zeit, in der wir in erster Linie unsere Differenz erkennen und selbst GesellschaftswissenschaftlerInnen nur noch verwirrende Mannigfaltigkeit konstatieren, hat sich zum ersten Mal in der Geschichte ein echtes Weltsystem etabliert. Der fundamentalistische saudische Scheich, die Versicherungsagentin aus dem Mittleren Westen der USA, die chinesische Führungskraft und der schwule Hipster aus Berlin sind sich in ihrer Lebensweise überraschend ähnlich. Der Stoff ihrer Kleider kommt aus denselben Textilfabriken Bangladeschs, sie stehen morgens und abends jeweils eine Stunde im Stau (die einen im SUV, die anderen vielleicht schon im Elektroauto), dazwischen bedienen sie ihr Smartphone oder hocken vor einem Computer, den chinesische Fabrikarbeiter vermutlich im Auftrag eines US-Konzerns hergestellt haben.
Selbstverständlich variiert diese Lebensweise je nach Klassenzugehörigkeit, Geschlecht und Hautfarbe enorm. Wer dunkler geboren wird, putzt eher die Scheiben des SUV, als hinter dem Lenkrad zu sitzen. Doch klassen-, geschlechter- und hautfarbenübergreifend wirken identische Kräfte: Immer mehr Alltagshandlungen folgen dem Kalkül einer «Investition», immer mehr soziale Beziehungen entsprechen dem Tausch. Und auch unsere Umgebung wird von dieser mächtigen Grundstruktur transformiert. Innenstädte werden so gestaltet, dass sie den möglichst zügigen Umschlag des Kapitals erlauben, und noch die letzten Winkel des Planeten werden als Fernreiseziele oder Rohstofflager in Wert gesetzt.
Wie falsch de Lagasneries These von den diffus gewordenen Verhältnissen ist, beweist schon der Verlauf der Krise ab 2008. Ein Finanzcrash in den USA stürzte Hunderte Millionen Menschen weltweit in Armut. Natürlich hat de Lagasnerie wiederum recht, wenn er schreibt, dass auch Kommunismus homophob sein kann und es deswegen eine eigenständige politische Praxis zur Bekämpfung von Homophobie braucht. Doch von einem globalen Homophobiezyklus, der an ganz unterschiedlichen Orten der Welt Hungersnöte und Massenmigration in Gang  setzt, hat man sicher noch nichts gehört. Wer nicht erkennt, dass der Kapitalismus eine alles durchfräsende Struktur ist, kann als Progressiver nur scheitern. Wenn de Lagasnerie uns auffordert, uns zwar zu engagieren, aber ohne etwas Gemeinsames zu verfolgen, weil es dieses Gemeinsame nicht gibt, dann propagiert er letztlich, den Kapitalismus zu ignorieren, der eine Weltgesellschaft geschaffen hat, uns aber zunehmend als einsame Seelen zurücklässt.

Die Macht des Kapitals

Wie aber ändern wir etwas an dieser Grundstruktur, von der ich behaupte, dass sie weiterhin zentral ist? Zunächst einmal sollte man sich daran erinnern, dass die These der Linken nicht lautete, mit der Abschaffung des Eigentums (an Produktionsmitteln!) werde jegliche Unterdrückung verschwinden. Die These war, dass die Eigentumsfrage einen entscheidenden Hebel darstellt. Solange miteinander konkurrierendes Kapital sich verwerten muss und solange die BesitzerInnen grosser Vermögen ihr privates Interesse mit Macht durchsetzen, können wir viele grundlegende Dinge nicht verändern. Es ist nämlich die Macht des Kapitals, die uns daran hindert, unser Zusammenleben kooperativer und freier zu gestalten.
Marx behauptete, dass die Kulturgeschichte der Menschheit erst mit dem Kommunismus richtig beginne. Aus heutiger Perspektive müsste man wohl hinzufügen, dass die Geschichte  auch dann alles andere als harmonisch verlaufen würde. Auch dann noch müssten wir unsere  Geschlechterrollen infrage stellen, Produktionsweisen ändern, uns über Formen des Konsums streiten. Dann erst recht! Allerdings hätten wir dann auch die Möglichkeit, etwas zu gestalten.
De Lagasnerie stellt das selbst am Rande fest, wenn er schreibt: «Wir fühlen uns jeden Tag machtloser.» Wir fühlen uns nicht nur so, wir sind es auch, denn das Kapital entscheidet. Unter den heutigen Verhältnissen könnten wir tausend Mal beschliessen, dass es weniger Ungleichheit geben soll. Es würde sich nichts ändern. Denn unter den heutigen Verhältnissen ist nicht entscheidend, was demokratische Mehrheiten wollen, sondern was Profit erwirtschaftet.
Was also ist dann die Revolution? Die Geschichte des sozialistischen Lagers beweist, dass Verstaatlichung vieles verändert – vieles leider allerdings nicht zum Besseren. Der ermächtigte Staat, in dem die Kontrolle über Politik und Ökonomie zusammengeführt wurde, hat sich als schreckliche Machtinstanz erwiesen, und die Gruppen, die diesen Staat lenkten, wurden fast überall zu einer Art herrschender Klasse. Vergesellschaftung muss also mehr sein als Verstaatlichung, mehr als ein Rechtsakt, durch den Privat- in Gemeineigentum überführt wird, nämlich ein lang andauernder Prozess, in dem die Gesellschaft die reale demokratische Kontrolle über das ökonomische Leben erlangt. Und zwar auch, um die Fahrtrichtung zu ändern oder jene Maschine, die heute ein Zug ist, in etwas anderes umzubauen.

Der ethische Kern der Linken

Was wäre konkret zu tun? Ich denke, es gibt zunächst einmal einen ethischen Kern linker Politik, den wir nicht herleiten können. Wir finden richtig, was Menschen gleichberechtigter und das Leben solidarischer macht. Deswegen ist es Aufgabe linker Praxis, sich immer und überall dafür einzusetzen, dass Unterdrückung verschwindet und freie Kooperation zunimmt. Gegen Rassismus, die Zuschreibung von Geschlechteridentitäten, für Zuneigung und Solidarität. Etwas Einfaches, das schwer zu machen ist, wie es bei Brecht heisst.
Neben diesem ethischen Kern, den linke Politik durchaus mit religiösen Strömungen teilt, geht es ausserdem um eine Gegenmacht gegen jene ökonomische Grundstruktur, die unser Leben, unsere Umwelt, unsere Verhaltensweisen und unser Begehren auf unsichtbare, aber doch so wirkungsvolle Weise formt. Diese Gegenmacht ist nicht in erster Linie die Partei, die den Staat erobert, oder die bewaffneten Truppen, die den Lokomotivführer erschiessen. Es ist die Ausbreitung demokratischer Gemeingüter in den verschiedensten Facetten. Deswegen liegt de Lagasnerie erneut falsch, wenn er Commons und Klassenkampf in seinem Text in Widerspruch setzt. Commons, also Gemeingüter, sind und waren immer Ausdruck von Klassenkampf. Die Verteidigung des kollektiven Jagdrechts im Wald gegen den Adel, von der die Geschichte Robin Hoods erzählt, ist ein simples Beispiel dafür.
Aber natürlich geht es nicht nur um Allmende – in der Natur oder im Internet. Gemeingüter haben viele Formen: Produktionsgenossenschaften, MieterInnenprojekte, die den Immobilienmärkten Wohnraum entziehen, Bürgervereine, die die Energieversorgung ihrer Kleinstadt in die eigene Hand nehmen – das alles können erste Ansätze sein. Und natürlich spielt auch der Staat eine Rolle bei der Ausbreitung dieser Macht. Das Projekt eines «Infrastruktursozialismus», der Bildung, Gesundheit, öffentlichen Nahverkehr und Energie für alle zur Verfügung stellt, wäre eine viel wirkungsvollere Strategie zur Durchsetzung der allgemeinen Teilhabe als das Grundeinkommen, über das heute so viel diskutiert wird und das uns dann doch nur als vereinzelte, vermeintlich freie KonsumentInnen zurücklässt.
Wäre die Stärkung von Gemeingütern gegen das Kapital nicht Reformismus? Die grosse Diskussion des 20. Jahrhunderts kreiste um die Frage, wie Linke zu LokomotivführerInnen werden. Die entscheidende Frage des 21. Jahrhunderts lautet, wie die vielen den Zug gemeinsam zu kontrollieren lernen und umbauen. Diese Gegenmacht entsteht an vielen Orten, betrifft auch die Maschinenräume, aber eben längst nicht nur. Und sie ist das Ergebnis einer Strategie, die notwendigerweise zugleich evolutionär und revolutionär ist. Aber auch das wusste die intelligentere Linke eigentlich schon einmal.
Es ist nicht wahr, dass die Lage unüberschaubar geworden ist. Wir sind machtlos geworden. Weil das Kapital siegt. Es läge an uns, daran etwas zu ändern, bevor sich das Kapital zu Tode gesiegt hat – und uns mit ihm.


Der WOZ-Autor Raul Zelik ist Schriftsteller und Politikwissenschaftler in Berlin und Vorstandsmitglied der deutschen Partei Die Linke.

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