Mittwoch, 27. Dezember 2017

Neoliberalismus - Die Idee, die die Welt verschlingt

Original auf Freitag.de: https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/die-idee-die-die-welt-verschlang

Die Idee, die die Welt verschlingt

Neoliberalismus Er ist die herrschende Ideologie unserer Zeit – eine, die den Gott des Marktes verehrt und uns das nimmt, was uns menschlich macht
Die Idee, die die Welt verschlingt
Der Neoliberalismus ist ein Werkzeug, die gesellschaftliche Realität zu ordnen und unseren Status als Individuen neu zu denken
Foto: Chris Hondros/Getty Images

Im Sommer 2016 beendeten Wissenschaftler des Internationalen Währungsfonds eine lange und erbitterte Debatte über den Neoliberalismus. Sie räumten ein, dass er existiert. Drei führende Ökonomen des IWF – eine Organisation, die nicht gerade dafür bekannt ist, mit linken Analysen vorzupreschen – veröffentlichten einen Bericht, in dem sie erstmals die Zweckdienlichkeit des Neoliberalismus in Frage stellten. Sie trugen so dazu bei, die Vorstellung zu begraben, dass der Ausdruck nicht mehr sei denn ein verleumderischer politischer Kampfbegriff ohne analytische Wirkmacht. Der Bericht kritisierte zaghaft eine „neoliberale Agenda“, welche Ökonomien auf der ganzen Welt zu Deregulierung dränge, nationale Märkte zur Öffnung für Handel und Kapital zwinge und fordere, dass Regierungen sich selbst durch Austerität und Privatisierung klein schrumpfen. Die Autoren belegten statistisch die Ausbreitung neoliberaler Politik seit 1980 – und deren Korrelation mit schwachem Wachstum, dem Auf und Ab der Boom-Bust-Zyklen und nicht zuletzt steigender Ungleichheit.
Neoliberalismus ist ein altes Wort, das zunächst in den 1930er Jahren aufkam. Jedoch wird der Begriff nun wiederbelebt, um die derzeit vorherrschende Politik zu beschreiben – oder präziser: das bisschen Denk-Bandbreite, das unsere Politik noch erlaubt. Nach der Finanzkrise 2008 bot der Neoliberalismus so eine Möglichkeit, einen Verantwortlichen für das Debakel jenseits politischer Parteien an sich zu benennen: ein Establishment, das seine Autorität willfährig an den Markt verkauft hatte.
Für einige US-Demokraten und Anhänger der Labour-Partei in Großbritannien war dies eine geradezu groteske Prinzipienverletzung. Bill Clinton und Tony Blair, so hieß es, hätten die traditionelle Verpflichtung der Linken, insbesondere gegenüber den Arbeitern, aufgegeben. Stattdessen wandten sie sich nun einer globalen Finanzelite zu, die sich wie im Selbstbedienungsladen bereichert hatte. So legten sie den Grundstein für ein verheerendes Anwachsen der Ungleichheit.



Eine Brille, mit der man die Welt sehen kann

In den vergangenen Jahren – in denen die Debatte mit zunehmend schmutzigeren Mitteln geführt wurde – ist der Begriff Neoliberalismus zu einer rhetorischen Waffe geworden, einer Möglichkeit für jeden links der Mitte, jene anzuschwärzen, die sich auch nur ein bisschen rechts von ihm bewegten. Es ist kein Wunder, dass die politische Mitte die Zuschreibung „neoliberal“ als bedeutungslose Beleidigung empfindet: sie ist es, auf die sie am ehesten zutrifft. Aber Neoliberalismus sollte für Linke mehr sein als eine bequeme – wenn auch gerechtfertigte – Verhöhnung des politischen Gegners. Auf gewisse Weise ist er auch eine Brille, ein Art, die Welt zu sehen.
Blickt man durch ihre Linsen, sieht man klarer, wie die von Thatcher und Reagan ach so verehrten politischen Vordenker dazu beigetragen haben, das Ideal der Gesellschaft als allumfassenden Markt – und nicht etwa als Polis, einen zivilgesellschaftlichen Bereich oder eine Art Familie – zu prägen. Es ist ein Bild vom Menschen als Gewinn-und-Verlust-Rechner – und eben nicht als Inhaber unveräußerlicher Rechte und Pflichten. Ziel war freilich, den Wohlfahrtsstaat abzubauen, jede Verpflichtung zur Vollbeschäftigung über Bord zu werfen, Steuern immer weiter zu senken und fleißig zu deregulieren. Aber „Neoliberalismus“ ist weit mehr als eine klassische rechte Wunschliste. Er war und ist ein Werkzeug, die gesellschaftliche Realität zu ordnen und unseren Status als Individuen neu zu denken.
Ein weiterer Blick zeigt, dass der freie Markt – genau wie der Wohlfahrtsstaat – eine menschliche Erfindung ist. Man erkennt, wie allgegenwärtig wir heute dazu gedrängt werden, uns als Individuen zu verstehen, die für ihr Glück eigenverantwortlich sind. Wie selbstverständlich uns mit auf den Weg gegeben wird, dass wir miteinander konkurrieren und uns anpassen müssen. Man erkennt ebenfalls das Ausmaß, in dem eine Logik, die sich früher auf die vereinfachte Darstellung von Warenmärkten auf einer Tafel beschränkte (Wettbewerb, perfekte Information, rationales Verhalten), mittlerweile auf die gesamte Gesellschaft angewandt wird – bis sie unser ganzes Leben beherrscht. „Verkauf dich immer richtig“ ist Leitspruch der Selbstverwirklichung geworden.

Der Freie Markt – blutleerer Inbegriff der Effizienz

„Neoliberalismus“ ist also nicht einfach eine Bezeichnung für marktorientierte Politik oder den nächsten faulen Kompromiss mit dem Finanzkapitalismus, den abgehalfterte sozialdemokratische Parteien eingehen. Der Begriff bezeichnet die Prämisse, die sich still und leise in unser Leben geschlichen hat und bestimmt, was wir tun und glauben: dass nämlich Wettbewerb das einzig legitime Organisationsprinzip menschlichen Handelns ist.
Keine Sekunde nachdem der IWF den Neoliberalismus als Realität zertifiziert und so die Scheinheiligkeit des Marktes entlarvt hatte, standen Populisten und Authoritaristen schon auf der Matte. In den USA verlor Hillary Clinton, die Archetypin einer Neoliberalen, die Wahl – gegen einen Mann, der gerade genug wusste, um vorgeben zu können, den Freihandel zu hassen. Taugt also die Brille des Neoliberalismus nicht mehr? Kann sie uns noch irgendwie helfen zu verstehen, was in der Politik schief läuft? Gegen die Kräfte der Globalisierung wird plumper Nationalismus wieder in Stellung gebracht – und das auf krudeste Weise. Was könnten der militante Provinzialismus von Brexit-Großbritannien und das Trump-Amerika mit neoliberaler Rationalität zu tun haben? Welche Verbindung könnte zwischen dem Präsidenten – einem freilaufenden Irren – und dem blutleeren Inbegriff der Effizienz – besser bekannt als freier Markt – bestehen?
Nicht nur, dass der freie Markt bloß eine Handvoll Gewinner und im Gegensatz dazu eine Heerschar an Verlierern produziert – und sich diese Verlierer auf Rache sinnend dem Brexit und Trump zugewandt haben. Von Beginn an gab es auch eine vorprogrammierte Beziehung zwischen dem utopischen Ideal des freien Marktes und der dystopischen Gegenwart, in der wir uns heute befinden; zwischen dem Markt als einzigem Wertgeber und Freiheitswächter und dem aktuellen Abstieg hin zum Postfaktischen und Illiberalismus.

Die Möglichkeit, eine neue Welt zu erfinden

Will man die stagnierende Debatte über Neoliberalismus vorwärtsbringen, muss man damit anfangen, das Ausmaß seiner kumulativen Wirkung auf uns alle, unabhängig unseres politischen Standpunkts, ernst zu nehmen. Und das erfordert eine Rückkehr zu seinen Ursprüngen, die nichts mit Bill oder Hillary Clinton zu tun haben. Es gab einmal eine Gruppe von Leuten, die sich als Neoliberale bezeichneten. Sie taten dies mit Stolz und ihr Ansporn war nichts weniger als eine komplette Revolution des Denkens. Der Prominenteste von ihnen, Friedrich Hayek, hätte nicht damit gerechnet, dass er eine Position auf dem politischen Spektrum abstecken, Entschuldigungen für die Superreichen suchen oder an den Ecken der Mikroökonomie herumschrauben würde.
Er glaubte, er würde das Problem der Moderne lösen: das Problem des objektiven Wissens. Für Hayek ermöglichte der Markt nicht nur den Handel mit Gütern und Dienstleistungen, er offenbarte Wahrheit. Wie konnte Hayeks Zielsetzung in ihr Gegenteil umschlagen – die bewusstseinsverändernde Möglichkeit, dass – dank unserer gedankenlosen Verehrung des freien Marktes – die Wahrheit komplett aus dem öffentlichen Leben vertrieben werden könnte?
Als Friedrich Hayek 1936 die Idee kam, wusste er mit der Überzeugung einer „plötzlichen Erleuchtung“, dass er auf etwas Neues gestoßen war. „Wie kann die Kombination aus Einzelteilen an Wissen, die in verschiedenen Köpfen existieren“, schrieb er, „zu Ergebnissen führen, die – wenn man sie gezielt herbeiführen wollte, ein Wissen auf übergeordneter Ebene erfordern würde, über das kein Einzelner verfügen kann?“
Hier ging es nicht um eine technische Frage von Zinsraten oder Deflationskrisen, nicht um eine reaktionäre Polemik gegen Kollektivismus oder den Wohlfahrtsstaat, sondern um die Möglichkeit, eine neue Welt zu erfinden. Hayek erkannte, dass der Markt als eine Art Bewusstsein verstanden werden konnte.

Friedrich Hayek freute sich über das, was er geleistet hatte, und war optimistisch, was die Zukunft des Kapitalismus angeht
Foto: Hulton Archive/Getty Images

Neoliberalismus ist Adam Smith ohne Bedenken

Adam Smiths „unsichtbare Hand“ hatte uns bereits das moderne Konzept des Markts eröffnet – als eine autonome Sphäre für menschliches Handeln und daher potenziell als Objekt, das man wissenschaftlich durchdringen kann. Aber Smith war bis zum Ende seines Lebens ein Moralist des 18. Jahrhunderts. Er dachte, der Markt sei nur im Licht individueller Tugend zu rechtfertigen, und seine Sorge war, dass eine Gesellschaft, die durch nichts als vollständiges Eigeninteresse regiert wird, überhaupt keine Gesellschaft ist. Neoliberalismus ist Adam Smith ohne Bedenken.
Dass Hayek als Ahnherr des Neoliberalismus gilt – einer Denkschule, die alles auf die Wirtschaft reduziert – ist angesichts der Tatsache, dass er ein solch mittelmäßiger Ökonom war, ein wenig paradox. Eigentlich war er nichts weiter als ein junger, unbedeutender Wiener Technokrat, als er an die London School of Economics berufen wurde, um mit John Maynard Keynes in Cambridge zu wetteifern oder dessen aufsteigenden Stern möglicherweise sogar ein wenig in den Schatten zu stellen.
Der Plan ging nach hinten los, denn Hayek konnte Keynes nicht im Geringsten das Wasser reichen. Keynes’ General Theory of Employment, Interest and Money, veröffentlicht 1936, wurde als Meisterwerk gefeiert und dominierte die öffentliche Debatte, insbesondere unter jungen, in der Ausbildung befindlichen englischen Ökonomen, für die der brillante, schneidige und sozial gut vernetzte Keynes auch ein gewisses Schönheitsideal darstellte. Am Ende des Zweiten Weltkrieges hatten sich viele prominente Anhänger der Theorie des freien Marktes Keynes Denkweise angeschlossen und räumten ein, dass dem Staat bei der Führung einer modernen Volkswirtschaft möglicherweise doch eine Rolle zukommen könne. Die ursprüngliche Aufregung über Hayek war verfolgen. Seine befremdliche Vorstellung, man könne eine Wirtschaftskrise überwinden, indem man einfach überhaupt nichts unternehme, war sowohl theoretisch als auch praktisch diskreditiert. Später räumte er selbst ein, er würde sich wünschen, die Arbeiten, in denen er Keynes kritisiert hatte, würden vergessen werden.

Hayeks Denken durchdringt die Welt

Hayek gab eine seltsame Figur ab: ein hochaufgeschossener, aufrechter Professor mit breitem Akzent, der einen hochgeschnittenen Tweed trug und darauf bestand, mit „von Hayek“ angesprochen zu werden, aber hinter seinem Rücken mit dem Spitznamen „Mr Fluctooations“ bedacht wurde. Im Jahr 1936 war er ein Wissenschaftler ohne Portfolio und ohne absehbare Zukunft. Und dennoch leben wir heute in Hayeks Welt, so wie wir einst in der von Keynes lebten. Der Clinton-Berater und ehemalige Präsident der Harvard University, Lawrence Summers, sagte einmal, Hayeks Konzeption des Preissystems als kollektiver Verstand sei „eine so durchdringende und originelle Idee wie sie die Mikroökonomie im 20. Jahrhundert hervorgebracht“ habe und „die wichtigste Einzelheit, die man heute in einem Kurs über Ökonomie lernen“ könne. Und das ist sogar noch untertrieben. Keynes hat den Kalten Krieg weder hervorgerufen noch vorhergesagt, doch sein Denken durchdrang jeden Aspekt der Welt des Kalten Krieges. Und in gleicher Weise ist Hayeks Denken in jeden Aspekt der Welt nach 1989 eingedrungen.
Hayeks Weltsicht war absolut: eine Art, die gesamte Realität nach dem Modell der wirtschaftlichen Konkurrenz zu gestalten. Das beginnt bei der Annahme, dass fast die gesamte – wenn nicht die gesamte – menschliche Aktivität eine Form der ökonomischen Berechnung darstelle und somit an die übergeordneten Konzepte von Wohlstand, Wert, Tausch, Kosten – und insbesondere dem Preis angepasst werden könne. Preise sind ein Mittel, um knappe Ressourcen effizient bereitzustellen, entsprechend dem Bedarf und dem Nutzen, wie sie durch Angebot und Nachfrage geregelt werden. Damit das Preissystem effizient funktioniert, müssen die Märkte frei und wettbewerbsorientiert sein. Seitdem Smith sich die Wirtschaft als autonome Sphäre vorgestellt hat, existiert die Möglichkeit, dass der Markt nicht nur ein Teil der Gesellschaft sein könnte, sondern die Gesellschaft als Ganzes. In solch einer Gesellschaft müssen Männer und Frauen nur ihrem Eigeninteresse folgen und um rare Güter konkurrieren. Durch Wettbewerb „wird es möglich“, wie der Soziologe Will Davies schreibt, „festzustellen, wer und was wertvoll ist“.
Was jeder, der mit der Geschichte vertraut ist, als notwendiges Bollwerk gegen Tyrannei und Ausbeutung begreift – eine prosperierende Mittelschicht und Zivilgesellschaft; freie Institutionen; allgemeines Wahlrecht; Gedanken-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit; die grundsätzliche Anerkennung der menschlichen Würde – nahm in Hayeks Gedanken keinen besonderen Platz ein. Er baute in den Neoliberalismus die Annahme ein, dass der Markt allen nötigen Schutz gegen die einzige wirkliche politische Gefahr bietet: den Totalitarismus. Um diesen zu verhindern, muss der Staat Hayek zufolge nichts weiter tun, als den Markt frei zu halten.
Der letzte Punkt steht für das „Neo“ in Neoliberalismus und stellt eine entscheidende Veränderung des älteren Glaubens an einen freien Markt und einen möglichst schlanken Staat dar, der als „klassischer Liberalismus“ bekannt ist. Im klassischen Liberalismus wollten die Kaufleute lediglich, dass der Staat sie in Ruhe lässt – laissez-nous faire. Der Neoliberalismus hingegen vertritt die Auffassung, der Staat müsse aktiv an der Organisation einer Marktwirtschaft mitwirken. Die Bedingungen, die einen freien Markt zulassen, müssen politisch gewonnen und der Staat so umgestaltet werden, dass er den Bestand des freien Marktes dauerhaft gewährleistet.

Schmollend in Cambridge

Das ist aber noch nicht alles: Jeder Aspekt demokratischer Politik, von der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger bis hin zu den Entscheidungen der Politiker, muss einer rein ökonomischen Analyse unterworfen werden. Der Gesetzgeber ist dazu verpflichtet, die als natürlich unterstellten Handlungen auf dem Marktplatz nicht zu stören und darf sie auf keinen Fall verzerren. So stellt der Staat idealerweise einen festen, neutralen und rechtlich umfassenden Rahmen bereit, innerhalb dessen die Marktkräfte spontan wirken können. Die bewusste Lenkung durch eine Regierung ist nie dem „automatischen Mechanismus der Anpassung“ vorzuziehen – d. h. dem Preissystem, das nicht nur effizient ist, sondern auch die Freiheit vergrößert oder die Möglichkeit für Männer und Frauen, bezüglich ihres Lebens freie Entscheidungen zu treffen.
Während Keynes zwischen London und Washington hin- und her flog, um die Nachkriegsordnung zu gestalten, saß Hayek schmollend in Cambridge. Dorthin war er während der Evakuierungen des Krieges geschickt worden und beklagte sich darüber, von „Ausländern“ umgeben zu sein, an „Orientalen aller Art“ und „Europäern praktisch aller Nationalitäten“ bestehe kein Mangel, doch nur sehr wenige von ihnen seien „wirklich intelligent“.
Hayek saß in England fest, ohne Einfluss oder Ansehen, und konnte sich nur mit seiner Idee trösten, einer Idee so groß, dass sie Keynes und allen anderen Intellektuellen eines Tages den Boden unter den Füßen wegziehen würde. Sich selbst überlassen funktioniere das Preissystem wie eine Art Bewusstsein – und nicht nur irgendein Bewusstsein, sondern ein allwissendes Bewusstsein: der Markt berechne, was Individuen nicht zu fassen vermögen. Der amerikanische Journalist Walter Lippmann wandte sich als intellektueller Mitstreiter in einem Brief an Hayek: „Kein menschlicher Geist hat je das gesamte Schema der Gesellschaft verstanden … Am ehesten kann ein Geist seine eigene Version dieses Schemas verstehen, etwas wesentlich Dünneres, das zur Realität in etwa in demselben Verhältnis steht wie eine Silhouette zu einer Person.“
Das ist eine große erkenntnistheoretische Behauptung – dass der Markt eine Form des Wissens darstelle, die die Möglichkeiten eines jeden individuellen Verstandes radikal übersteige. Solch ein Markt ist weniger eine menschliche Erfindung, die manipuliert werden kann wie jede andere, als vielmehr eine Kraft, die studiert und beschwichtigt wird. Ökonomie ist keine Technik mehr – wofür Keynes sie hielt –, mit der man erstrebenswerte gesellschaftliche Ziele wie Wachstum oder Währungsstabilität erreicht. Das einzige gesellschaftliche Ziel besteht im Fortbestand des Marktes. In seiner Allwissenheit konstituiert der Markt die einzig legitime Form von Wissen, mit dem verglichen alle anderen Formen der Reflexion unvollständig sind, im doppelten Sinne: Sie erfassen nur ein Bruchstück des Ganzen und stehen immer im Dienste eines Partialinteresses. Unsere individuellen Werte sind immer persönlich oder reine Meinungen; kollektiv konvertiert der Markt sie in Preise oder objektive Tatsachen.

„Sie ist so wunderbar“

Nachdem er bei der London School of Economics ausgeschieden war, hatte Hayek nie wieder eine dauerhafte Anstellung, die nicht von privaten Geldgebern finanziert worden wäre. Selbst seine konservativen Kollegen an der University of Chicago – dem weltweiten Epizentrum für liberalistischen Widerspruch in den 1950er Jahren – betrachteten Hayek als ein reaktionäres Sprachrohr, einen „stockkonservativen Mann“ mit einem „stockkonservativen Sponsor“, wie einer es einmal formulierte. Als ihn 1972 ein Freund in Salzburg besuchte, wo er mittlerweile lebte, fand er einen älteren Herrn, der sich in Selbstmitleid erging und glaubte, sein Lebenswerk sei vergebens gewesen. Niemand kümmerte sich um das, was er geschrieben hatte.
Es gab allerdings Zeichen der Hoffnung: Hayek war Barry Goldwaters politischer Lieblingsphilosoph und angeblich schätzte ihn sogar Ronald Reagan sehr. Und dann war da Margaret Thatcher. Gegenüber jedem, der es hören wollte, schwärmte sie von Hayek und versprach, seine Philosophie des freien Marktes mit einem Revival viktorianischer Werte zu vereinen: Familie, Gemeinschaft, harte Arbeit.
Hayek traf 1975 privat auf Thatcher, in einem Augenblick, in dem sie, gerade zur Oppositionsführerin im britischen Unterhaus ernannt, sich darauf vorbereitete, seine große Idee in die Tat umzusetzen. Sie hockten 30 Minuten im Institute for Economic Affairs in der Londoner Lord North Street zusammen. Danach fragte ein Mitarbeiter Thatchers Hayek besorgt, was er denke. Was sollte er sagen? Zum ersten Mal in vierzig Jahren spiegelte die Macht Friedrich von Hayek das Bild zurück, das er selbst von sich hatte – das eines Mannes, der Keynes besiegen und die Welt verändern könnte.
Er antwortete: „Sie ist so wunderbar.“

„So etwas wie Gesellschaft gibt es nicht, ich kenne nur Individuen, Männer und Frauen und Familien – und die denken alle zuerst an sich.“ Margaret Thatcher
Foto: Keystone/Getty Images

Die ganze Gesellschaft als Markt

Hayeks große Idee ist eigentlich gar keine großartige Idee – solange man sie nicht gehörig aufbläst. Organische, spontane, elegante Prozesse die, wie eine Million Finger auf einem Ouija-Brett, koordinieren, um etwas zu schaffen, was ansonsten ungeplant wäre. Angewandt auf einen aktuellen Markt – einen für Schweinebäuche oder Getreide-Futures – handelt es sich bei dieser Beschreibung um wenig mehr als eine Binsenweisheit. Sie kann erweitert werden, um zu beschreiben, wie verschiedene Märkte, in Form von Waren und Arbeit und sogar von Geld selbst jenen Teil der Gesellschaft bilden, der als „die Wirtschaft“ bekannt ist. Das ist weniger banal, aber noch immer inkonsequent. Ein Keynesianer akzeptiert diese Beschreibung gern. Was aber, wenn wir es einen Schritt weiter aufblasen? Was, wenn wir unterstellen, die ganze Gesellschaft sei eine Art von Markt?
Je mehr Hayeks Idee sich ausweitet, desto reaktionärer wird sie, je mehr versteckt sie sich hinter der Behauptung ihrer wissenschaftlichen Neutralität – und desto mehr erlaubt es der Ökonomie, sich mit dem intellektuellen Trend zu verbinden, der im Westen seit dem 17. Jahrhundert prägend ist. Der Aufstieg der modernen Wissenschaft hat zu einem Problem geführt: Wenn die Welt vollständig Naturgesetzen unterworfen ist, was bedeutet es dann, Mensch zu sein? Ist ein menschliches Wesen einfach ein Objekt in der Welt, wie jedes andere auch? Es scheint keine Möglichkeit zu geben, die subjektive, innere Perspektive des Menschen in die Natur zu integrieren, wie die Wissenschaft sie versteht – als etwas Objektives, dessen Gesetzmäßigkeiten wir durch Beobachtung ergründen.
Alles an der politischen Nachkriegskultur kam John Maynard Keynes und einer erweiterten Rolle des Staates bei der Führung der Wirtschaft entgegen. Doch alles an der akademischen Nachkriegskultur begünstigte Hayeks Große Idee. Vor dem Krieg hatte selbst der konservativste Ökonom den Markt als ein Mittel zum Zweck betrachtet, der effizienten Verteilung knapper Güter. Seit den Zeiten Adam Smiths Mitte des 17. Jahrhunderts und bis hin zu den Gründungsvätern der Chicago School in den Nachkriegsjahren war der Glaube allgemein verbreitet, dass die ultimativen Zwecke der Gesellschaft und des Lebens in der nicht-ökonomischen Sphäre angesiedelt sind.
Dieser Weltsicht zufolge werden Fragen nach der Wertigkeit politisch und demokratisch beantwortet, nicht ökonomisch – durch moralische Reflexion und öffentliche Debatten. Der klassisch-moderne Ausdruck für diese Auffassung geht auf den Essay Ethics and the Economic von Frank Knight aus dem Jahr 1922 zurück, der zwei Jahrzehnte vor Hayek nach Chicago gekommen war. „Die rationale ökonomische Kritik von Werten führt zu Ergebnissen, die dem gesunden Menschenverstand widerstreben”, schreibt Knight. „Der homo oeconomicus ist das egoistische, rücksichtslose Objekt, das wir moralisch verurteilen.“

Von der hoffnungslosen menschlichen Beschränktheit zur majestätischen Objektivität der Wissenschaft

Ökonomen hatten seit 200 Jahren mit der Frage gerungen, wie sie die Werte begründen sollten, auf denen eine ansonsten durch und durch kommerzielle Gesellschaft jenseits des bloßen Egoismus und der Berechnung organisiert ist. Knight und seine Kollegen Henry Simons und Jacob Viner verweigerten sich Franklin D Roosevelt und den Markt-Interventionen des New Deal. Sie etablierten die University of Chicago als die rigorose intellektuelle Heimat der Ökonomie des freien Marktes, die sie bis heute geblieben ist. Simons, Viner und Knight begannen ihre Karrieren jedoch alle, bevor das konkurrenzlose Prestige der Atomphysik enorme Geldsummen in das Universitätssystem lockte und den “exakten“ Wissenschaften in der Nachkriegszeit zu einem Boom verhalf. Sie beteten weder Gleichungen noch Modelle an, sondern machten sich über nicht-wissenschaftliche Fragen Gedanken. Am ausdrücklichsten dachten sie über Fragen des Wertes nach, bei denen der Wert völlig vom Preis unterschieden war.
Simons, Viner und Knight waren nicht nur weniger dogmatisch als Hayek, oder eher bereit, dem Staat zu verzeihen, dass er Steuern erhebt und sie wieder ausgibt. Hayek war ihnen intellektuell nicht überlegen. Aber sie erkannten als erstes Prinzip an, dass die Gesellschaft nicht dasselbe ist wie der Markt und Preis nicht dasselbe ist wie Wert.
Hayek war derjenige, der uns zeigte, wie wir von der hoffnungslosen menschlichen Beschränktheit zur majestätischen Objektivität der Wissenschaft gelangen. Hayeks große Idee fungiert als Verbindungsglied zwischen unserer subjektiven menschlichen Natur und der Natur selbst. Dabei stellt sie jeden Wert, der nicht als Preis ausgedrückt werden kann – als Urteil des Marktes – auf die gleiche unsichere Basis, macht sie zu nichts anderem als einer bloßen Meinung, Vorliebe, Folklore oder Aberglauben.
Mehr als jeder andere, selbst als Hayek selbst, war es der große Chicagoer Nachkriegsökonom Milton Friedman, der dabei half, Regierungen und Politiker von der Wirkmacht von Hayeks großer Idee zu überzeugen. Zuvor brach er allerdings mit einer zwei Jahrhunderte alten Tradition und erklärte, die Ökonomie sei „im Prinzip unabhängig von jeder ethischen Position oder normativem Urteil“, „eine ‘objektive’ Wissenschaft, in genau dem Sinn wie alle Naturwissenschaften“. Traditionelle, normative Werte betrachtete er als mangelhaft, bei ihnen handelte es sich um „Unterschiede, um die die Menschen letzten Endes nur kämpfen können“. Mit anderen Worten: Es gibt den Markt und es gibt den Relativismus.

Eine aufgeblasene Idee

Märkte mögen menschliche Reproduktionen natürlicher Systeme sein, und wie das Universum selbst, hat niemand sie erschaffen, und sie haben keinen Wert. Doch Hayeks Idee auf jeden Aspekt unseres Lebens anzuwenden, negiert das, was uns ausmacht. Sie tritt das, was am Menschen am menschlichsten ist – unser Bewusstsein und unser Wille – an Algorithmen und Märkte ab und lässt uns nachahmend und zombiehaft zurück, die geschrumpften Idealisierungen ökonomischer Modelle. Hayeks Idee aufzublasen und das Preissystem radikal zu etwas sozial Allwissendem aufzuwerten, bedeutet, die Bedeutung unserer individuellen Fähigkeit zur Vernunft radikal abzuwerten – unsere Fähigkeit, unsere Taten und Vorstellungen zu begründen und zu bewerten.
Dies führt dazu, dass die öffentliche Sphäre – der Raum, in dem wir Gründe anführen und die Begründungen anderer infrage stellen – aufhört, ein Raum zu sein, in dem debattiert wird, und zu einem Markt von Klicks, Likes und Retweets verkommt. Das Internet ist die persönliche Vorliebe, vervielfältigt durch Algorithmen – ein pseudo-öffentlicher Raum, der lediglich die Stimme widerhallen lässt, die sich bereits in unserem Kopf befindet. Anstatt eines Raums, in dem diskutiert wird, in dem wir – als Gesellschaft – einen Weg zum Konsens suchen, haben wir es mit einem Apparat der gegenseitigen Affirmation zu tun, der banal als „Marktplatz der Ideen“ bezeichnet wird. Was aussieht, als wäre es etwas Öffentliches und Übersichtliches, ist in Wahrheit nur die Verlängerung unserer eigenen, bereits bestehenden Meinungen und Ansichten, während die Autorität der Institutionen und Experten durch die aggregierte Logik von Big Data ersetzt wurde. Wenn wir uns der Welt durch eine Suchmaschine nähern, haben die Ergebnisse eine Reihenfolge, wie der Google-Gründer es ausdrückt, „rekursiv” – durch eine unendliche Zahl individueller Nutzer, die wie ein Markt funktionieren, unablässig und in Echtzeit.
Wenn man die unglaublich praktischen Aspekte der digitalen Technologie einmal beiseite lässt, unterschied eine frühere und humanistischere Tradition, die jahrhundertelang die dominierende war, stets zwischen unseren Geschmäckern und Vorlieben – die Begierden, die Ausdruck im Markt finden – und unserer Fähigkeit, über diese Vorlieben nachzudenken, was es uns erlaubt, Werte zu begründen und zum Ausdruck zu bringen.
„Ein Geschmack ist nahezu definiert als eine Vorliebe, über die man nicht diskutiert“, hat der Philosoph und Ökonom Albert O Hirschman einmal geschrieben. „Ein Geschmack, über den man mit anderen oder sich selbst streitet, hört dadurch auf, ein Geschmack zu sein – und verwandelt sich in einen Wert.“

Weiß, dass seine Sünden erst noch auf dem Markt bestraft werden müssen: Donald Trump
Foto: Scott Olson/Getty Images

Wir entscheiden, wer und was wir sind

Hirschman machte einen Unterschied zwischen jenem Teil des eigenen Selbst, das als Konsument agiert, und dem, der Gründe bereitstellt. Der Markt spiegelt wider, was Hirschman die Vorlieben nannte, die „die Akteure offenbaren, wenn sie Waren und Dienstleistungen erstehen“. Doch, so Hirschman weiter, verfügen Männer und Frauen gleichzeitig über die „Fähigkeit, von ihren ‘offenbarten’ Bedürfnissen, ihrem Willen und ihren Vorlieben zurückzutreten, um sich zu fragen, ob sie wirklich wollen, was sie sich da wünschen und diese Vorlieben wirklich lieben“. Wir formen unser Selbst und unsere Identität auf der Grundlage dieser Fähigkeit zur Reflexion. Die Anwendung der individuellen reflexiven Fähigkeiten nennt man Verstand, die kollektive Anwendung dieser Fähigkeiten Vernunft; die Anwendung von Vernunft zur Formulierung von Gesetzen und politischen Auseinandersetzung heißt Demokratie. Wenn wir Gründe für unsere Taten und Überzeugungen anführen, bringen wir uns selbst hervor: individuell und kollektiv, wir entscheiden, wer und was wir sind.
Der Logik von Hayeks großer Idee zufolge sind diese Ausdrucksformen menschlicher Subjektivität bedeutungslos, solange sie nicht durch den Markt ratifiziert wurden – wie Friedman sagte, sie sind nichts außer Relativismus, jede so gut wie irgendeine andere. Wenn die einzig objektive Wahrheit vom Markt bestimmt wird, haben alle anderen Werte den Status bloßer Meinungen, alles andere ist relativistische heiße Luft. Doch Friedmans „Relativismus“ ist ein Vorwurf, der gegen jede Behauptung gerichtet werden kann, die auf der menschlichen Vernunft basiert. Es ist eine unsinnige Beleidigung, da alle humanistischen Zwecke auf eine Art „relativ“ sind, wie die Wissenschaften dies nicht sind. Sie sind relativ zu dem privaten Zustand, ein Bewusstsein zu besitzen, und der allgemeinen und öffentlichen Notwendigkeit, nachzudenken und zu verstehen, selbst wenn wir keinen wissenschaftlichen Beweis erwarten können. Wenn unsere Debatten nicht mehr länger durch die Erörterung von Gründen gelöst werden, dann bestimmen die Launen der Macht über das Ergebnis.
An dieser Stelle treffen der Triumph des Neoliberalismus und der politische Albtraum, in dem wir heute leben, zusammen. Hayeks großes Projekt, wie er es zuerst in den 1930ern und 1940ern verstand, war ausdrücklich darauf ausgerichtet, einen Rückfall ins politische Chaos und den Faschismus zu verhindern. Doch die große Idee war in Wirklichkeit stets dieses Gräuel, das darauf wartete, einzutreten. Sie ging, von Anfang an, schwanger mit der Sache, die sie angeblich verhindern wollte. Wenn man die Gesellschaft nur noch als gigantischen Markt begreift, führt das zu einem öffentlichen Leben, das auf Gezänk über bloße Meinungen verkommt, bis die Menschen sich schließlich einem starken Mann zuwenden, als vermeintlich letztem Ausweg, ihre ansonsten scheinbar unlösbaren Probleme zu bewältigen.

Ein zweifelhaftes Paradies

1989 klopfte ein US-amerikanischer Reporter bei dem mittlerweile 90-jährigen Hayek an die Tür, der inzwischen in einer Wohnung in der Freiburger Urachstrasse lebte. Die beiden Männer setzten sich in ein sonniges Zimmer, dessen Fenster zu den Bergen hinausgingen, und Hayek, der sich von einer Lungenentzündung erholte, zog sich während ihres Gesprächs eine Decke über die Beine.
Dies war nicht mehr länger der Mann, der sich einst darin gesuhlt hatte, dass er gegen Keynes das Nachsehen hatte. Thatcher hatte ihm erst in einem Ton von millenarischem Triumph geschrieben. Nichts von dem, was sie und Reagan erreicht hätten, „wäre möglich gewesen, ohne die Werte und Überzeugungen, die uns auf den rechten Weg gebracht und uns die richtige Richtung gewiesen haben“. Hayek freute sich nun über das, was er geleistet hatte, und war optimistisch, was die Zukunft des Kapitalismus angeht. Der Journalist schrieb: „Insbesondere sieht Hayek eine größere Wertschätzung für den Markt unter der jüngeren Generation. Heute gehen arbeitslose Jugendliche in Algier und Rangun nicht für einen zentral geplanten Wohlfahrtsstaat auf die Straße, sondern für Möglichkeiten: die Freiheit zu kaufen und zu verkaufen – Jeans, Autos, was auch immer – zu den Preisen, die der Markt bestimmt.“
30 Jahre später leben wir in einem Paradies, das auf Hayeks großer Idee errichtet wurde. Je mehr die Welt so eingerichtet werden kann, dass sie einem idealen Markt ähnelt, der lediglich vom perfekten Wettbewerb regiert wird, desto mehr gesetzmäßiger und „wissenschaftlicher“ wird das menschliche Verhalten insgesamt. Jeden Tag streben wir danach – das muss uns niemand mehr sagen – wie vereinzelte, diskrete, anonyme Käufer und Verkäufer; und jeden Tag behandeln wir den Wunsch, mehr zu sein als nur Konsumenten, als Nostalgie oder Elitismus.
Was als neue Form intellektueller Autorität begann – verwurzelt in einer zutiefst unpolitischen Weltsicht – verwandelte sich schnell in eine ultra-reaktionäre Politik. Was nicht quantifizierbar ist, darf nicht real sein, sagt der Ökonom. Und wie misst man die Vorteile der Grundwerte der Aufklärung – namentlich kritisches Denken, persönliche Autonomie und demokratisches Selbstbestimmung? Wenn wir die Vernunft verwerfen, weil sie immer an Subjektivität gebunden bleibt, und die Wissenschaft zum einzigen Vermittler sowohl des Realen als auch des Wahren machen, schaffen wir eine Lücke, die von der Pseudowissenschaft dankend gefüllt wird.
Die Autorität der Professorin, des Reformers, der Gesetzgeberin oder des Juristen erwächst diesen nicht aus dem Markt, sondern aus humanistischen Werten wie Gemeinschaftsgefühl, Bewusstsein oder dem Wunsch nach Gerechtigkeit. Lange bevor die Trump-Regierung damit begann, sie herabzusetzen, hatten sie an Strahlkraft verloren. Sicherlich besteht eine Verbindung zwischen ihrer wachsenden Irrelevanz und der Wahl Trumps, einer Kreatur, die allein von ihren Launen regiert wird, einem Mann, der weder Prinzipien oder Überzeugungen braucht, um mit sich im Reinen zu sein. Ein Mann ohne Bewusstsein, der die totale Abwesenheit der Vernunft repräsentiert, regiert die Welt – oder ruiniert sie zumindest. Als erfahrener Manhattaner Immobilenhai weiß er aber immerhin, dass seine Sünden erst noch auf dem Markt bestraft werden müssen.

Stephen Metcalf ist Kolumnist des Slate Magazines und Host des Podcasts Culture Gabfest

Im Kapitalismus gibts keine Demokratie



Original aus der WOZ: https://www.woz.ch/-840f

«Unter den heutigen Verhältnissen könnten wir tausend Mal beschliessen, dass es weniger Ungleichheit geben soll. Es würde sich nichts ändern»


Vergessen wir die Revolution, meinte der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie vor drei Wochen an dieser Stelle: Die Verhältnisse seien dafür viel zu diffus geworden. Falsch, entgegnet Raul Zelik, und plädiert für die Gemeingüter als Gegenmacht. Eine Replik.

Die Frage der Gemeingüter ist mit dem Klassenkampf verknüpft. Das wusste schon Robin Hood, hier geschminkt als Guy Fawkes bei Occupy Wall Street. Foto: Andrew Burton, Getty
In «Snowpiercer», der Verfilmung einer französischen Graphic Novel durch den südkoreanischen Regisseur Bong Joon Ho, rast ein Zug mit hoher Geschwindigkeit über eine eisbedeckte Erde. Ausserhalb der Waggons ist das Überleben unmöglich geworden, drinnen vegetieren die Fahrgäste in Elend, Gewalt und Dunkelheit – zumindest in den hinteren Waggons. Die Reisenden im vorderen Zugteil geniessen, wie sich im Verlauf des Films zeigt, alle Annehmlichkeiten des guten Lebens.
Die dystopische Geschichte über die Eisenbahn als Klassengesellschaft fasziniert natürlich auch deshalb, weil uns die düsteren Bilder  bestens vertraut sind. Die Fahrgäste der hinteren Waggons werden massakriert, wenn sie versuchen, nach vorne zu gelangen, niemand kann aussteigen. Und dann ist da noch diese Maschine, die nicht zum Stehen kommen darf. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis eine Katastrophe sie zum Entgleisen bringen wird.
Walter Benjamin notierte, auf der Flucht vor den Nazis, ein ganz ähnliches Bild, das als Vorarbeit zu seinen geschichtsphilosophischen Thesen gilt, aber auch als Skizze zu «Snowpiercer» hätte geschrieben worden sein können: «Marx sagt, die Revolutionen sind die Lokomotiven der Weltgeschichte. Aber vielleicht ist dem gänzlich anders. Vielleicht sind die Revolutionen der Griff des in diesem Zuge reisenden Menschengeschlechts nach der Notbremse.»

Wer stürmt den Maschinenraum?

Tatsächlich ist diese Frage heute, hundert Jahre nach der Russischen Revolution, schwieriger zu beantworten denn je: Was bedeutet das – die Revolution? Ist sie der Aufstand, der den Leuten aus dem hinteren Zugteil Zugang zu den Waggons der ersten Klasse verschafft? Geht es darum, wie die Unterdrückten in «Snowpiercer» mantraartig wiederholen, die Kontrolle über den Maschinenraum zu erlangen? Oder ist die Revolution eigentlich erst das, was sie dann daraus machen? Und was sollte das sein: Gilt es, die Lebensverhältnisse anzugleichen und die Türen zwischen den Waggons auszuhängen oder, wie Benjamin in seinen Skizzen schreibt, die Maschine zum Stillstand zu bringen?
Früher war viel deutlicher, wo die Reise der Befreiung hingeht. Die Gleise in die Zukunft schienen verlegt, der Streit um Reform und Revolution kreiste um die Frage, wie dem Fortschritt Geltung verschafft werden könne. Während ReformistInnen auf ein Bündnis mit dem Kapital und seinem Staat setzten, sozusagen einvernehmlich mit der ersten Klasse zu LokomotivführerInnen ernannt werden wollten, propagierten die RevolutionärInnen den gewaltsamen Sturm der Lokomotive – bis Walter Benjamin mit seinem Einwand kam: Vielleicht ist die rasende Bewegung das Problem, vielleicht gilt es, die Maschine zu stoppen und aus der Geschichte auszusteigen.
«Snowpiercer» liefert sogar eine Erklärung dafür. Als Curtis, der Anführer der Aufständischen, im Maschinenraum ankommt, heisst es vom bisherigen Wächter des Zuges, genau das sei der Plan gewesen. Die regelmässigen Aufstände seien nur ein Instrument, um Überflüssige zu töten und somit das ökologische Gleichgewicht an Bord zu wahren. Nun sei es Curtis’ Aufgabe, den Zug in Bewegung zu halten. Und draussen ziehen die Ruinen untergegangener Städte vorbei, die aussehen, als hätte jemand, wie Walter Benjamin einst schrieb, «Trümmer auf Trümmer gehäuft» und sie den Menschen «vor die Füsse geschleudert».

«Es gibt keine Gesellschaft»

Der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie hat in seinem grossen Essay vor drei Wochen von der Unmöglichkeit einer Revolution gesprochen (siehe WOZ Nr. 47/2017). Er sieht allerdings keine rasende Maschine, sondern nur eine völlig unübersichtliche Welt – sozusagen einen Ozean sozialer Verhältnisse. «Das Wichtigste, was wir in den siebziger Jahren von Foucault gelernt haben, ist, dass die Macht zerstreut ist», schreibt er. «Es gibt keine grundlegende Einheit der Gesellschaft. Es gibt nicht einmal eine Gesellschaft.» So behauptet er und kommt zum Schluss: «Selbst wenn wir ein System radikal umgestalten, bleiben andere Systeme intakt, in weiteren Sphären der sozialen Welt kann es sogar zu Rückschritten kommen. Unter diesem Gesichtspunkt wäre selbst die Abschaffung des Kapitalismus nicht revolutionär, denn sie würde nicht notwendigerweise auch andere Herrschaftssysteme zum Verschwinden bringen, die ebenso real sind.»
De Lagasneries Beschreibung ist durchaus repräsentativ in einer Zeit, in der Gesellschaftskritik eher mit Foucault als mit Marx assoziiert wird. Und sie macht auch genau das Problem dieser Orientierung deutlich. Trotz de Lagasneries Plädoyer für soziale Bewegungen ist sein Text streckenweise Neoliberalismus pur: Dass es keine Gesellschaft gebe, war eine der Lieblingsthesen Margaret Thatchers, die daraus das Mandat für eine totale Macht des Markts ableitete. An jenen Stellen hingegen, an denen de Lagasnerie das politische Engagement verteidigt, klingt er beinahe naiv. Fast wie ein junger Autonomer, der erstaunt feststellt, dass ihn die Stalinisten belogen haben und auch im Sozialismus Frauen unterdrückt wurden: Es gibt verschiedene Unterdrückungsverhältnisse – und sie lassen sich gar nicht aus einem Hauptwiderspruch ableiten?

Alles so schön ähnlich hier

Es gebe «keinen zentralen Knotenpunkt der Herrschaft», schreibt de Lagasnerie. Mag sein. Genauso wahr ist allerdings, dass die ökonomischen Strukturen, die wir Kapitalismus nennen, die Gesellschaft auf eine grundlegende und einzigartige Weise prägen. Heute betonen Individuen vor allem ihre religiöse, ethnische, sexuelle oder Was-auch-immer-Identität, doch das ändert nichts daran: Noch nie waren die Lebensweisen global so vereinheitlicht wie heute. Ausgerechnet zu einer Zeit, in der wir in erster Linie unsere Differenz erkennen und selbst GesellschaftswissenschaftlerInnen nur noch verwirrende Mannigfaltigkeit konstatieren, hat sich zum ersten Mal in der Geschichte ein echtes Weltsystem etabliert. Der fundamentalistische saudische Scheich, die Versicherungsagentin aus dem Mittleren Westen der USA, die chinesische Führungskraft und der schwule Hipster aus Berlin sind sich in ihrer Lebensweise überraschend ähnlich. Der Stoff ihrer Kleider kommt aus denselben Textilfabriken Bangladeschs, sie stehen morgens und abends jeweils eine Stunde im Stau (die einen im SUV, die anderen vielleicht schon im Elektroauto), dazwischen bedienen sie ihr Smartphone oder hocken vor einem Computer, den chinesische Fabrikarbeiter vermutlich im Auftrag eines US-Konzerns hergestellt haben.
Selbstverständlich variiert diese Lebensweise je nach Klassenzugehörigkeit, Geschlecht und Hautfarbe enorm. Wer dunkler geboren wird, putzt eher die Scheiben des SUV, als hinter dem Lenkrad zu sitzen. Doch klassen-, geschlechter- und hautfarbenübergreifend wirken identische Kräfte: Immer mehr Alltagshandlungen folgen dem Kalkül einer «Investition», immer mehr soziale Beziehungen entsprechen dem Tausch. Und auch unsere Umgebung wird von dieser mächtigen Grundstruktur transformiert. Innenstädte werden so gestaltet, dass sie den möglichst zügigen Umschlag des Kapitals erlauben, und noch die letzten Winkel des Planeten werden als Fernreiseziele oder Rohstofflager in Wert gesetzt.
Wie falsch de Lagasneries These von den diffus gewordenen Verhältnissen ist, beweist schon der Verlauf der Krise ab 2008. Ein Finanzcrash in den USA stürzte Hunderte Millionen Menschen weltweit in Armut. Natürlich hat de Lagasnerie wiederum recht, wenn er schreibt, dass auch Kommunismus homophob sein kann und es deswegen eine eigenständige politische Praxis zur Bekämpfung von Homophobie braucht. Doch von einem globalen Homophobiezyklus, der an ganz unterschiedlichen Orten der Welt Hungersnöte und Massenmigration in Gang  setzt, hat man sicher noch nichts gehört. Wer nicht erkennt, dass der Kapitalismus eine alles durchfräsende Struktur ist, kann als Progressiver nur scheitern. Wenn de Lagasnerie uns auffordert, uns zwar zu engagieren, aber ohne etwas Gemeinsames zu verfolgen, weil es dieses Gemeinsame nicht gibt, dann propagiert er letztlich, den Kapitalismus zu ignorieren, der eine Weltgesellschaft geschaffen hat, uns aber zunehmend als einsame Seelen zurücklässt.

Die Macht des Kapitals

Wie aber ändern wir etwas an dieser Grundstruktur, von der ich behaupte, dass sie weiterhin zentral ist? Zunächst einmal sollte man sich daran erinnern, dass die These der Linken nicht lautete, mit der Abschaffung des Eigentums (an Produktionsmitteln!) werde jegliche Unterdrückung verschwinden. Die These war, dass die Eigentumsfrage einen entscheidenden Hebel darstellt. Solange miteinander konkurrierendes Kapital sich verwerten muss und solange die BesitzerInnen grosser Vermögen ihr privates Interesse mit Macht durchsetzen, können wir viele grundlegende Dinge nicht verändern. Es ist nämlich die Macht des Kapitals, die uns daran hindert, unser Zusammenleben kooperativer und freier zu gestalten.
Marx behauptete, dass die Kulturgeschichte der Menschheit erst mit dem Kommunismus richtig beginne. Aus heutiger Perspektive müsste man wohl hinzufügen, dass die Geschichte  auch dann alles andere als harmonisch verlaufen würde. Auch dann noch müssten wir unsere  Geschlechterrollen infrage stellen, Produktionsweisen ändern, uns über Formen des Konsums streiten. Dann erst recht! Allerdings hätten wir dann auch die Möglichkeit, etwas zu gestalten.
De Lagasnerie stellt das selbst am Rande fest, wenn er schreibt: «Wir fühlen uns jeden Tag machtloser.» Wir fühlen uns nicht nur so, wir sind es auch, denn das Kapital entscheidet. Unter den heutigen Verhältnissen könnten wir tausend Mal beschliessen, dass es weniger Ungleichheit geben soll. Es würde sich nichts ändern. Denn unter den heutigen Verhältnissen ist nicht entscheidend, was demokratische Mehrheiten wollen, sondern was Profit erwirtschaftet.
Was also ist dann die Revolution? Die Geschichte des sozialistischen Lagers beweist, dass Verstaatlichung vieles verändert – vieles leider allerdings nicht zum Besseren. Der ermächtigte Staat, in dem die Kontrolle über Politik und Ökonomie zusammengeführt wurde, hat sich als schreckliche Machtinstanz erwiesen, und die Gruppen, die diesen Staat lenkten, wurden fast überall zu einer Art herrschender Klasse. Vergesellschaftung muss also mehr sein als Verstaatlichung, mehr als ein Rechtsakt, durch den Privat- in Gemeineigentum überführt wird, nämlich ein lang andauernder Prozess, in dem die Gesellschaft die reale demokratische Kontrolle über das ökonomische Leben erlangt. Und zwar auch, um die Fahrtrichtung zu ändern oder jene Maschine, die heute ein Zug ist, in etwas anderes umzubauen.

Der ethische Kern der Linken

Was wäre konkret zu tun? Ich denke, es gibt zunächst einmal einen ethischen Kern linker Politik, den wir nicht herleiten können. Wir finden richtig, was Menschen gleichberechtigter und das Leben solidarischer macht. Deswegen ist es Aufgabe linker Praxis, sich immer und überall dafür einzusetzen, dass Unterdrückung verschwindet und freie Kooperation zunimmt. Gegen Rassismus, die Zuschreibung von Geschlechteridentitäten, für Zuneigung und Solidarität. Etwas Einfaches, das schwer zu machen ist, wie es bei Brecht heisst.
Neben diesem ethischen Kern, den linke Politik durchaus mit religiösen Strömungen teilt, geht es ausserdem um eine Gegenmacht gegen jene ökonomische Grundstruktur, die unser Leben, unsere Umwelt, unsere Verhaltensweisen und unser Begehren auf unsichtbare, aber doch so wirkungsvolle Weise formt. Diese Gegenmacht ist nicht in erster Linie die Partei, die den Staat erobert, oder die bewaffneten Truppen, die den Lokomotivführer erschiessen. Es ist die Ausbreitung demokratischer Gemeingüter in den verschiedensten Facetten. Deswegen liegt de Lagasnerie erneut falsch, wenn er Commons und Klassenkampf in seinem Text in Widerspruch setzt. Commons, also Gemeingüter, sind und waren immer Ausdruck von Klassenkampf. Die Verteidigung des kollektiven Jagdrechts im Wald gegen den Adel, von der die Geschichte Robin Hoods erzählt, ist ein simples Beispiel dafür.
Aber natürlich geht es nicht nur um Allmende – in der Natur oder im Internet. Gemeingüter haben viele Formen: Produktionsgenossenschaften, MieterInnenprojekte, die den Immobilienmärkten Wohnraum entziehen, Bürgervereine, die die Energieversorgung ihrer Kleinstadt in die eigene Hand nehmen – das alles können erste Ansätze sein. Und natürlich spielt auch der Staat eine Rolle bei der Ausbreitung dieser Macht. Das Projekt eines «Infrastruktursozialismus», der Bildung, Gesundheit, öffentlichen Nahverkehr und Energie für alle zur Verfügung stellt, wäre eine viel wirkungsvollere Strategie zur Durchsetzung der allgemeinen Teilhabe als das Grundeinkommen, über das heute so viel diskutiert wird und das uns dann doch nur als vereinzelte, vermeintlich freie KonsumentInnen zurücklässt.
Wäre die Stärkung von Gemeingütern gegen das Kapital nicht Reformismus? Die grosse Diskussion des 20. Jahrhunderts kreiste um die Frage, wie Linke zu LokomotivführerInnen werden. Die entscheidende Frage des 21. Jahrhunderts lautet, wie die vielen den Zug gemeinsam zu kontrollieren lernen und umbauen. Diese Gegenmacht entsteht an vielen Orten, betrifft auch die Maschinenräume, aber eben längst nicht nur. Und sie ist das Ergebnis einer Strategie, die notwendigerweise zugleich evolutionär und revolutionär ist. Aber auch das wusste die intelligentere Linke eigentlich schon einmal.
Es ist nicht wahr, dass die Lage unüberschaubar geworden ist. Wir sind machtlos geworden. Weil das Kapital siegt. Es läge an uns, daran etwas zu ändern, bevor sich das Kapital zu Tode gesiegt hat – und uns mit ihm.


Der WOZ-Autor Raul Zelik ist Schriftsteller und Politikwissenschaftler in Berlin und Vorstandsmitglied der deutschen Partei Die Linke.