Montag, 26. September 2011

Die soziale Schere öffnet sich

Artikel der Zeit: http://www.zeit.de/2011/34/Deutschland-Ungleichheit

Mehr Arme und mehr Millionäre: In Deutschland wächst die Ungleichheit – ist der Trend noch zu stoppen?

Lange Zeit gehörte er zu den Markenzeichen der Bundesrepublik. Wie Mercedes, Pünktlichkeit und Qualität: der soziale Ausgleich. Zwischen Flensburg und dem Bodensee gab es weniger Reiche als in anderen Industrieländern – und weniger Arme. Die sozialen Gegensätze waren geringer als anderswo, die Einkommensunterschiede vergleichsweise klein. Auch darin bestand der »rheinische Kapitalismus«. Doch das ist vorbei. Heute klafft zwischen Arm und Reich in der Bundesrepublik eine nahezu gleich große Lücke wie im Durchschnitt der Industrieländer. Die viel gerühmte soziale Marktwirtschaft macht keinen Unterschied mehr. Die Reichen wurden auch hier in den vergangenen Jahrzehnten reicher und die Armen ärmer.

Eine beunruhigende Entwicklung, die vor allem in dieser Zeit der Krise zum Sprengsatz werden kann. Schließlich stellt sich die Verteilungsfrage heute mit neuer Schärfe. Angesichts der Milliardensummen, die nötig sind, um die Banken zu stützen, den Euro zu retten und die Staatsschulden abzutragen – und die irgendjemand wird aufbringen müssen. Die Bundesregierung stellt Steuersenkungen in Aussicht, dabei ist zu befürchten, dass in Zukunft vor allem über neue Lasten gestritten wird. Bei den Arbeitslosen wurde schon begonnen, Hilfsprogramme in Milliardenumfang zusammenzustreichen. Das dürfte – sollte die Krise nicht eine unerwartet positive Wendung nehmen – nur der Anfang sein. Vor diesem Hintergrund steigert sich das Unbehagen über die Entwicklung der vergangenen Jahre zur Empörung. Der Niedriglohnsektor wuchs, die Mittelschicht schrumpfte – und nun sollen die nächsten Zumutungen folgen?


Selbst im eher bürgerlichen Lager wächst der Unmut. »Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat«, lautete am vergangenen Wochenende die Überschrift über einem ganzseitigen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung . Darin zitierte Herausgeber Frank Schirrmacher mit Wonne aus der Kolumne eines konservativen britischen Kolumnisten, der inzwischen fürchtet, das Wirtschaftssystem diene am Ende doch nur den Reichen. Das mag zugespitzt sein, entspricht jedoch einem verbreiteten Unbehagen. Einem Rumoren in weiten Teilen der Gesellschaft, das nicht nur in Großbritannien, sondern auch hierzulande jede zukünftige Debatte über eine gerechte Verteilung begleiten wird – mehr oder minder laut.

Dabei ist der Trend zu einer ungleicheren Beteiligung am Wohlstand weder unausweichlich, noch hat er sich in den vergangenen Jahren so bruchlos fortgesetzt, wie es oft erscheint. Und vor allem sind die Ursachen zum Teil völlig andere als die, über die in der politischen Debatte am heftigsten gestritten wird. Tatsache ist aber: Die soziale Kluft hat sich enorm verbreitert.

Heute haben die zehn Prozent Haushalte mit den höchsten Einkommen in Deutschland fast elfmal so viel Geld zur Verfügung wie die zehn Prozent mit den niedrigsten. Ab einem Haushaltsnetto von 7.545 Euro im Monat gehört man zur Spitze, mit weniger als 712 Euro zählt man zum untersten Zehntel. Berücksichtigt sind dabei sämtliche Einnahmen – egal, ob Lohn, Arbeitslosengeld, Rente oder Dividenden – nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben. Unmittelbar vergleichbare Zahlen für die Vergangenheit hat das Statistische Bundesamt nicht. Doch nach Angaben der Industrieländerorganisation OECD wuchsen die Einkommen des obersten Zehntels in Deutschland in den vergangenen zwei Jahrzehnten um ein Vielfaches schneller als die am unteren Rand. Der Abstand zwischen oben und unten wurde also immer größer.

Ebenfalls zugenommen hat die Zahl der Menschen mit solch niedrigen Einkommen, dass Statistiker von relativer Armut sprechen. Die gilt als erreicht, wenn jemand über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügt. Zuletzt war ein Alleinstehender hierzulande demnach »armutsgefährdet«, sofern sein Nettoeinkommen (inklusive Sozialleistungen) bei weniger als 929 Euro im Monat lag. Einer EU-Erhebung zufolge lagen im Jahr 2004 zwölf Prozent aller Deutschen unter der (damaligen) Armutsschwelle, 2008 waren es schon 15,5 Prozent. Mehr relative Armut verzeichnen vor allem osteuropäische Länder, aber auch Italien (18 Prozent), deutlich weniger die Skandinavier, die Niederlande und Österreich (zwischen 11 und 13 Prozent). Auch hier zeigt sich: Deutschland ist im Mittelfeld angekommen.
 Noch viel extremer als bei den Einkommen sieht es indes bei den Vermögen aus. Laut dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung besaßen zuletzt 10 Prozent der Bevölkerung 56 Prozent des hierzulande angehäuften Eigentums. Auf die untere Hälfte der Bundesbürger entfiel dagegen nahezu nichts: Ihr gehörten bloß zwei Prozent aller Vermögenswerte. Eine nur schwer vorstellbare Vermögenskonzentration. Womöglich gab es sie allerdings auch vor zwanzig, dreißig Jahren schon. Darauf deuten ältere Erhebungen hin, die jedoch nicht voll vergleichbar sind. Unzählige Wirtschaftsdaten werden laufend erfasst, doch ausgerechnet bei den Vermögen bleibt vieles im Dunkeln.

Zumindest fühlen sich Wohlhabende in Deutschland offenbar viel wohler, als es oft behauptet wird. Die Beratungsfirma Capgemini untersucht jedes Jahr, wie es um die Reichen in der Welt steht – um die High Net Worth Individuals, kurz HNWI. Als solche bezeichnen die Berater Personen, die ohne ihre hauptsächlich genutzte Immobilie, ohne Autos und andere Gebrauchsgegenstände, ohne Sammlungen und nach Abzug von Schulden über ein freies Vermögen von über einer Million Dollar verfügen. Rund 924000 Bundesbürger sind nach diesen Kriterien derzeit reich – mehr als doppelt so viele wie in Großbritannien oder Frankreich. Es gibt demzufolge überhaupt nur zwei Länder auf dem Globus, die USA und Japan, in denen mehr dieser HNWI zu Hause sind als in Deutschland. Die Bundesrepublik – Heimat der Reichen und zugleich Heim der Habenichtse. Das gehört mittlerweile zur deutschen Realität.


Deutschland hat den höchsten Anstieg der Lohnungleichheit

Schon im Herbst 2008 warnten Experten der OECD: Armut und Ungleichheit haben sich in keinem anderen Industrieland so schnell ausgebreitet wie zuletzt in der Bundesrepublik. Nirgendwo habe sich die Kluft zwischen den Topverdienern und den Verlierern am Fuß der Einkommensskala so rasant ausgedehnt wie hier. Ein alarmierendes Urteil, das vielen als Beleg dafür galt, wohin die Niedriglohnstrategie Deutschland führt. »Hartz IV ist schuld«, auf diese schlichte Formel verengten sich viele Diskussionen. Dabei führt die Suche nach den Ursachen noch zu ganz anderen Problemen und Versäumnissen.

Denn: Drastisch auseinandergegangen sind die Einkommen insbesondere vor Einführung von Hartz IV im Jahr 2005. Ein wichtiger Grund für die Spaltung, so die OECD-Experten, war der enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit. In keinem anderen Land der OECD lebte ein größerer Teil der Bevölkerung in einem Erwerbslosenhaushalt als in Deutschland.

Inzwischen haben wieder mehr Bundesbürger einen eigenen Broterwerb. Und tatsächlich scheint der rasante Anstieg der Einkommensungleichheit zumindest gebremst. Nach einer EU-Erhebung war die Spaltung 2006 am höchsten und ging danach zwei Jahre lang geringfügig zurück. Neuere Zahlen gibt es nicht. Vollständig korrigiert hat sich das einmal entstandene Gefälle aber nicht. Und insbesondere die Armut nahm noch etwas zu. Die Arbeitslosigkeit ist ein wichtiger Faktor für Ungleichheit, aber nicht der einzige.

Auch die Lohnentwicklung hat zur Spreizung bei den verfügbaren Einkommen beigetragen. Wiederum nicht erst seit den Hartz-Reformen, sondern seit rund 20 Jahren. Denn so lange wächst bereits der Anteil der Niedriglöhne. »Deutschland gilt heute als eines der OECD-Länder mit dem höchsten Anstieg der Lohnungleichheit«, sagt Joachim Möller, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Die Gehaltsunterschiede zwischen hoch und gering qualifizierten Arbeitnehmern seien immer größer geworden. Während die Gehälter von Universitätsabsolventen seit Mitte der achtziger Jahre inflationsbereinigt um 22 Prozent gestiegen seien, liege das reale Lohnplus bei Ungelernten im gleichen Zeitraum bei null. Die Fallhöhe je nach Bildungsabschluss war offenbar noch nie so unterschiedlich wie heute.

Dabei handelt es sich um einen internationalen Trend. In fast allen Industrieländern, auch in Skandinavien, drifteten die Löhne und die Einkommen in den vergangenen Jahrzehnten spürbar auseinander. Den tieferen Grund dafür sehen Experten zum einen in der Globalisierung, durch die Millionen neuer Arbeitskräfte in Niedriglohnländern auf den Weltmarkt gekommen sind, und zum anderen im technischen Fortschritt, der vor allem einfache Arbeit ersetzbar und viele Jobs verlagerbar macht. Wie sehr in Deutschland die Wiedervereinigung und die Öffnung nach Mittel- und Osteuropa für zusätzlichen Druck auf die Löhne sorgten, können auch Fachleute nicht beziffern. In jedem Fall schafft der Markt heute offenbar stärker als je zuvor eine soziale Unwucht. Für den Staat heißt das: Will er die gleiche Balance wie früher wahren, muss er mehr tun. Doch geschehen ist das Gegenteil.

Man kann darauf verweisen, dass es noch ein ganzes Bündel anderer Gründe für mehr Ungleichheit gibt: Familienstrukturen haben sich aufgelöst, es gibt mehr – häufig arme – Alleinerziehende und mehr Dinks ( Double Income No Kids) , also mehr kinderlose Doppelverdiener . »All das spielt eine Rolle«, sagt der Frankfurter Verteilungsforscher Richard Hauser. »Eine einzige Ursache«, so der emeritierte Professor, »gibt es nicht.«

Doch es sind nicht nur die Umstände, es sind nicht nur unbeeinflussbare wirtschaftliche oder merkwürdige soziale Prozesse, die die Gesellschaft auseinanderdriften lassen. Auch der Staat, ausgerechnet er, hat dazu beigetragen. Er ist kein ohnmächtiger Akteur. Er kann Bildungs- und Erwerbschancen beeinflussen, er kann durch Steuern und soziale Leistungen korrigierend in das soziale Gefüge eingreifen. Doch zuletzt – in der politischen Diskussion kaum beachtet – trug er eher dazu bei, den Trend zur Ungleichheit zu verstärken, statt ihn zu verringern.

Zwar blieb der Anteil des Bruttoinlandsproduktes, den der Staat über Steuern eingesammelt und neu verteilt hat, über die vergangenen zwanzig Jahre nahezu konstant. Aber in jüngster Zeit gab es zumindest bei der Einkommensteuer und den Sozialabgaben eine Reihe von Entlastungen. Am meisten profitiert haben, so das Ergebnis einer OECD-Untersuchung, alleinstehende Spitzenverdiener. Umgekehrt fällt Deutschland laut dieser Analyse dadurch auf, dass es ausgerechnet alleinstehende Geringverdiener und Alleinerziehende außergewöhnlich stark mit Steuern und vor allem Sozialabgaben belastet. So verstärkte der Staat die Ungleichgewichte noch.


Darauf weisen auch EU-Daten hin, nach denen die Sozialtransfers in Deutschland in den vergangenen Jahren immer weniger dazu beitrugen, die Armut zu verringern. Während die Armut vor Umverteilung – also allein aufgrund von Markteinkommen – in den vergangenen Jahren nur noch minimal zugenommen hat, sah das bei der Armutsquote nach Sozialtransfers ganz anders aus. Sie ist zwar immer geringer als ohne Umverteilung. Aber sie stieg spürbar an, von 12 Prozent auf die bereits erwähnten 15,5 Prozent. Ausgerechnet für die Schwächsten hat der Staat also die Hilfen verringert.

Auch in die Vermögensverteilung greift der Staat heute weniger ein als noch vor wenigen Jahren. Dabei werden Vermögen in Deutschland traditionell schon äußerst gering besteuert. Inzwischen erhebt der Fiskus aber gar keine Vermögenssteuer mehr, und zuletzt wurde die Erbschaftsteuer so reformiert, dass heute ganze Konzerne praktisch steuerfrei vererbt werden können. Stärker wurden die Reichen in der Bundesrepublik wahrscheinlich noch nie entlastet. So trägt neben der unsichtbaren Hand des Marktes heute vor allem die öffentliche Hand dazu bei, dass Deutschland ein anderes Land geworden ist.

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